Die Junge ÖVP Oberösterreich und Landesobmann Moritz Otahal haben ein einheitliches, unkompliziertes und möglichst digitales Jugendtaxi gefordert. Dieses wurde von Jugendlandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer mit einem neuen Jugendtaxi Konzept, inklusive App, auch geschaffen.
„Daher möchte ich als Vertreter unserer Jugend auch, dass dieses neue Jugendtaxi in Fischlham umgesetzt wird und habe an den Gemeinderat bereits einen entsprechenden Antrag gestellt. Ziel ist es, in der nächsten Gemeinderatssitzung das neue Jugendtaxikonzept schlussendlich zu beschließen. Wir machen uns für die Jugendlichen in Fischlham stark und hoffen hier natürlich auch auf die Unterstützung der anderen Fraktionen“, so Jugend-Gemeinderat Andreas Jelinek.
Andreas Jelinek, Jugendgemeinderat
Bisher gab es einen Fleckerlteppich an Jugendtaxi-Lösungen, die sich von Gemeinde zu Gemeinde stark unterschieden. Um dieses Problem aus der Welt zu schaffen, setzte sich die Junge ÖVP Oberösterreich für das landesweit einheitliche Jugendtaxi ein, welches nun umgesetzt und in die App der 4youCard integriert wurde.
Jugend-Gemeinderat Andreas Jelinek (stehend links) und Bürgermeister Klaus Lindinger (rechts) setzen sich mit den Jugendlichen Fabian Wimmer (von links), Maria Steininger und Martin Hörtenhuber für das einheitliche Jugendtaxi ein.
„Als Bürgermeister unterstütze ich die Idee unseres Jugend-Gemeinderates Andreas Jelinek. Immerhin war ich vor 10 Jahren in dieser Funktion und brachte damals einen Antrag zu einem Jugend-Taxi ein. Nun gibt es ein besseres System: das wollen wir umsetzen! Ein besonderes Anliegen ist mir die Sicherheit der Jugendlichen beim Heimkommen von Festl oder dergleichen zu unterstützen“, betont Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Die Gutscheine sollen auf der Gemeinde zu erwerben sein und täglich zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr bei den teilnehmenden Taxiunternehmen über die Jugendtaxi-App einlösbar sein. Gefördert werden sollen zwei Drittel der Gutscheinsumme, beispielsweise können also Jugendliche zwischen 14 – 21 Jahren um 10 € Gutscheine im Wert von 30 € kaufen – den Rest finanzieren die Gemeinde und das Land Oberösterreich.
Die Bundesregierung hat ein viertes Gemeindepaket beschlossen. Dieses ist mit einer Milliarde Euro ausgestattet und steht für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung. „Nun liegen die Zahlen für unseren Bezirk Wels-Land vor“, informiert der regionale Abgeordnete Bgm. Klaus Lindinger. „In Summe können die 24 Wels-Land-Gemeinden zusätzliche Mittel in Höhe von 7,672 Millionen Euro abrufen!“
Als Bürgermeister von Fischlham weiß Klaus Lindinger, was die Gemeinden in den Regionen brauchen. Mit den zusätzlichen Geldern des Bundes sind Investitionen in Kinderbetreuung und Nachhaltigkeit gesichert.
Schwerpunkt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energie
Ein Schwerpunkt liegt auf der Mitfinanzierung von Projekten zum Umstieg auf erneuerbare Energien und von Investitionen in Energieeffizienz. „Ein zentraler Beitrag der Gemeinden zum Klimaschutz ist damit möglich“, sagt Klaus Lindinger. Darüber hinaus erhalten Gemeinden zusätzliche Mittel für Investitionen vor Ort, etwa für Kindergärten, Straßenbau oder Sanierungen. Insgesamt steht dafür in den nächsten beiden Jahren eine Milliarde Euro zur Verfügung; 162 Millionen Euro davon für Investitionen in Oberösterreich.
„Diese Sondergelder vom Bund geben den Gemeinden wieder Handlungs- und Gestaltungsspielraum. Die Energiekrise und die steigenden Preise stellen auch sie vor große Herausforderungen!“, erklärt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „Ich bin selber Bürgermeister und habe mich daher auch stark für die zusätzliche Mittel eingesetzt. Wir Gemeinden haben vielfältige Aufgaben und investieren dort, wo es die Menschen brauchen und spüren wie zum Beispiel in Kinderbetreuung oder Straßenbau sowie in Nachhaltigkeit wie zum Beispiel neue Heizsysteme mit erneuerbaren Energien“, so Lindinger weiter.
Auch aktives Vereinsleben wird unterstützt
Bis zu fünf Prozent der Gemeindemilliarde kann zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen verwendet werden. „Die Vereine in unserem Land sind eine wichtige Säule für das gesellschaftliche Leben. Als Volkspartei stellen wir sicher, dass auch sie Unterstützung gegen die Teuerung erhalten können“, sagt Klaus Lindinger.
Bisherige Unterstützung durch die Bundesregierung
Bereits im Jahr 2020 haben die Gemeinden eine Milliarde Euro für Investitionen im kommunalen Bereich erhalten (=Gemeindepaket I). Beim zweiten Gemeindepaket kamen weitere 100 Millionen Euro für strukturschwache Gemeinden hinzu und die Ertragsanteile wurden um 400 Millionen Euro erhöht. Mit dem dritten Gemeinde-Länder-Paket wurden die Ertragsanteile der Gemeinden weiter angehoben sowie Krankenanstalten mit 750 Millionen Euro unterstützt.
Heuer hat die Bundesregierung den Ländern zudem bereits einen Investitionszuschuss in Höhe von 500 Millionen Euro gewährt. Damit wurden bisher in Summe mehr als 3,8 Milliarden Euro an Unterstützung für die Länder und Gemeinden zur Verfügung gestellt.
„Als Volkspartei ist es uns ein besonderes Anliegen, den Gemeinden und Städten den Rücken zu stärken, denn sie sind es, die den Menschen Heimat, Sicherheit und beste Infrastruktur am Land bieten“, heben die regionalen Abgeordneten Klaus Lindinger und Alexandra Platzer hervor. Die Stadt Wels kann 7,85 Millionen Euro aus der Gemeindemilliarde zur Unterstützung bei den steigenden Preisen als Mitfinanzierung für städtische Projekte abholen. (Fotos: Parlamentsklub)
Zielgerichtet Gelder für die Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Betriebe verwenden
Das Budget 2023 setzt sich mit einem Gesamtvolumen von 37 Milliarden Euro bis 2026 für Entlastungen der Menschen ein.
„Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, Teuerungen auf Grund hoher Energiepreise und Inflation belasten Haushalte wie Betriebe“, erinnert Abg. Klaus Lindinger in seinen Budgetreden im Nationalrat an die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen, die bereits gesetzt wurden und in den kommenden Jahren gesetzt werden.
Über 100 Milliarden Euro schwer ist das Bundesbudget 2023, das auf mehreren tausend Seiten von Klaus Lindinger in Händen gehalten wird. (Foto: Pillmayr)
Unterstützung für Junglandwirte
Als besondere Schwerpunkte beim Agrarbudget nannte Lindinger die Unterstützung der Junglandwirte, die höhere Ausgleichszulage für Berg- und benachteiligte Gebiete und zielgerichtete Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Wirtschaft.
„Natürlich bringen alle diese Maßnahmen auch große Mehrausgaben mit sich. Aber es braucht schnelle Entlastungspakete, um die Kaufkraft zu stärken und Wohlstandsverluste abzufedern“, so Lindinger.
Klaus Lindinger
Strukturelle Maßnahmen entlasten dauerhaft
Neben kurzfristigen Maßnahmen sind im Budget auch wichtige strukturelle Maßnahmen verankert, wie etwa die Abschaffung der kalten Progression, also der dauernden Steuerbelastung.
„Diese Entlastung wirkt mitsamt der Valorisierung der Sozialleistungen dauerhaft für die Menschen.“
Klaus Lindinger
Zudem werden im Budget Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt, die nachhaltig wirken, die die Wettbewerbsfähigkeit und den Produktionsstandort und somit auch Arbeitsplätze in Österreich sichern.
Agrargelder den Bauern zur Verfügung stellen
Ein Großteil der Agrargelder werden über die Gemeinsame Agrarpolitik abgewickelt. Herausforderungen für bäuerliche Betriebe gibt es aufgrund von Klimaveränderung, Teuerungen, hohen Betriebsmittelpreisen, aber auch durch steigende Auflagen bei Programmen wie etwa dem ÖPUL.
„Diese treffen direkt die Bäuerinnen und Bauern“, fordert Lindinger einmal mehr, dass „Bauerngelder den Bauern zur Verfügung stehen sollen und nicht in soziale Dienstleistungen umgeschichtet werden dürfen.“
Klaus Lindinger
Letztes ist eine Forderung, die auch in der Plenardebatte zum Agrarbudget vor allem von sozialdemokratischen Abgeordneten immer wieder erhoben wurde.
Staatssekretärin Claudia Plakolm hat die Anhebung der Bundesjugendförderung um 20 % ab 1. Jänner 2023 präsentiert. Damit werden knapp 1,6 Mio. junge Mitglieder in 40 Organisationen, von der Alpenvereinsjugend, über die Pfadfinder bis zur Jungschar unterstützt.
„Jugendvereine sind Betreuungsangebot, psychologische Stütze, Freundschaft und Ausbildung fürs Leben. Jeder Euro den wir hier in die Hand nehmen, ist gut investiert. Das ist die erste Anhebung der Bundesjugendförderung seit 20 Jahren, auf jeden fünften Euro gibt es künftig einen sechsten drauf. Wir haben noch viele Verbesserungen im Ehrenamts- und Jugendbereich vor uns – die 20%ige Erhöhung der Bundesjugendförderung ist jedenfalls historisch.“, betont Staatssekretärin Claudia Plakolm.
Claudia Plakolm
„Der ständige Austausch mit den Jugendorganisationen ist wichtig, damit die Politik auch die Bedürfnisse der Jugendlichen kennt,“ sind Staatssekretärin Claudia Palkolm (2.v.re.) und Abgeordneter Bgm. Klaus Lindinger (li.) überzeugt. Im Gespräch mit der LJ-Leitung aus Eberstalzell – Bernadette Kraus (2.v.li.) und Jürgen Pernegger (re.) – bei einem Treffen im heurigen Frühjahr.
Alleine in Wels-Land gibt es 17 Landjugendgruppen und 5 Jugendrotkreuz-Gruppen, die von der Erhöhung der Bundesjugendförderung mehr Geld erhalten werden.
„Somit können sie auch mehr für die Jugendlichen in der Region anbieten!“, ist der regionale Abgeordnete Bgm. Klaus Lindinger überzeugt. „Gerade für Oberösterreich, dass erfreulicherweise viele freiwillig Engagierte hat, ist das eine sehr gute Nachricht!“
Klaus Lindinger
Forderungen der JVP für mehr Unterstützung der Jugendlichen erfolgreich umgesetzt
Anfang Oktober stellte Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer zudem die neue Förderung für das Jugendtaxi in Oberösterreich vor. Das neue Modell funktioniert über die „4youCard-App“ und wird mit bis zu 10.000 Euro pro Gemeinde vom Land gefördert.
„Beides – die Erhöhung der Bundesjugendförderung wie eine einheitliche Abwicklung des Jugendtaxis in OÖ – waren Forderungen der Jungen ÖVP. Beide Themen sind nun auf Schiene! Das ist ein wichtiges Signal für die Jugendlichen. Es zahlt sich aus, sich für etwas einzusetzen!“, so Klaus Lindinger.
Über 310.000 Menschen im Hausruckviertel werden dauerhaft entlastet
„Viele Regierungen haben es versprochen, wenige haben es probiert, wir haben es geschafft“, zeigen sich die Hausruckviertler ÖVP-Abgeordneten Klaus Lindinger und Laurenz Pöttinger einig mit Finanzminister Magnus Brunner. Die Abschaffung der Kalten Progression ist am 12.10. mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und FPÖ im Nationalrat beschlossen worden.
Lindinger und Pöttinger haben sich auch im Budgetausschuss des Nationalrates dafür eingesetzt.
„Schluss mit der schleichenden Steuererhöhung! Wir entlasten in Zeiten hoher Inflation die Menschen nachhaltig“, begrüßen die beiden diesen strukturellen und dauerhaften Eingriff ins Steuersystem.
Klaus Lindinger, Laurenz Pöttinger
Von der Abschaffung der Kalten Progression profitieren Menschen, die lohn- und einkommensteuerpflichtig sind. Das sind Arbeitnehmer, Unternehmer und Pensionisten. Das Entlastungsvolumen bis 2026 beträgt beachtliche 20 Milliarden Euro.
Über 177.000 Menschen in den Bezirken Wels-Land und Vöcklabruck profitieren
Für Klaus Lindinger ist es wichtig, „dass den Menschen, die mit ihrer Steuerleistung den Staat aufrecht erhalten, wieder mehr Geld zum Leben übrig bleibt. In Zeiten von Teuerungen braucht es diesen mutigen Schritt der Entlastung!“ In den beiden Bezirken Wels-Land und Vöcklabruck profitieren allein von der Abschaffung der Kalten Progression über 177.000 Menschen. Wenn man auch noch die Stadt Wels dazu nimmt, sind es gar über 220.000 Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Entlastung für rund 85.000 Menschen in den Bezirken Grieskirchen und Eferding
Laurenz Pöttinger begrüßt, dass künftig die Einkommenstarife automatisch zu zwei Drittel an die Teuerung angepasst werden. „Aber auch das andere Drittel wird den Erwerbstätigen zurückgegeben und zwar in erster Linie jenen mit kleineren und mittleren Einkommen“, sieht Pöttinger in dieser Ausgestaltung die soziale Treffsicherheit besonders berücksichtigt. „Mehr Lohn, aber nicht mehr Steuern“ – dieses Motto gilt ab kommenden Jahr für rund 85.000 Menschen in den Bezirken Grieskirchen und Eferding.
Weiteres Entlastungspaket für die Landwirtschaft im Nationalrat beschlossen
Im Rahmen des neuen umfassenden Entlastungspaketes sind erstmals nach 20 Jahren auch die land- und forstwirtschaftlichen Umsatzgrenzen in der steuerlichen Pauschalierung angehoben worden. Der Beschluss dazu traf der Natioalrat am 13. Oktober 2022. Auch die Einheitswertgrenze für die Teilpauschalierung und Einnahmen aus Nebentätigkeiten sind angepasst.
„Die hohe Inflation darf nicht dazu führen, dass unsere bäuerlichen Familienbetriebe noch weiter belastet werden“, sieht Abgeordneter Klaus Lindinger in dieser Anpassung einen wichtigen Faktor für bürokratische Entlastung.
Klaus Lindinger
Damit die Versorgungssicherheit auch weiterhin garantiert werden kann, braucht es entsprechend Maßnahmen, um unsere Familienbetriebe abzusichern und von bürokratischen Schikanen zu entlasten“, betont Lindinger.
Denn nicht nur klimatische Veränderungen prägen den Arbeitsalltag in den bäuerlichen Betrieben. Die Volatilität der Märkte und steigende Betriebsmittelpreise stellen weitere und zunehmend massive Herausforderungen dar.
Konkret bedeuten diese Maßnahmen, die neben der Abschaffung der Kalten Progression einen Schwerpunkt des Paketes darstellen:
Die Umsatzgrenze wird von 400.000 Euro auf 600.000 Euro angehoben.
Die Erhöhung der Einheitswert-Grenze für die Teilpauschalierung von 130.000 Euro auf 165.000 Euro dient vor allem der Verwaltungsvereinfachung.
Die Anhebung der Einnahmengrenze für landwirtschaftliche Nebentätigkeiten von 40.000 Euro auf 45.000 Euro ist eine notwendige Anpassung an die Inflationsentwicklung.
„Corona-Krise, Klima-Veränderung und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine setzen den bäuerlichen Betrieben ebenso zu wie Haushalten oder der Wirtschaft“, begründet Lindinger den Beschluss eines weiteren Antiteuerungspaketes im Nationalrat.
„Wir sind es unseren Bäuerinnen und Bauern schuldig, dafür zu sorgen, dass sie uns auch weiterhin mit regionalen Lebensmitteln versorgen können. Daher gilt es, sie von bürokratischem Aufwand ebenso zu entlasten wie die Folgen der Teuerungen bei Betriebsmitteln und Energie abzufedern“, erinnert Lindinger daran, dass seit Einführung des Euro im Jahr 2002 die steuerlichen Grenzen bei der Pauschalierung nicht an die Inflation angepasst wurden.
Einen Appell richtete Lindinger aber auch an die Konsumentinnen und Konsumenten: „Wir alle haben es beim Einkauf bzw. beim Griff ins Regal in der Hand, unsere Bäuerinnen und Bauern zu unterstützen!“
Engagement in der Kommunalpolitik ist alles andere selbstverständlich
Beim Bezirksparteitag der ÖVP Wels-Land holte Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Ing. Klaus Lindinger verdiente Persönlichkeiten vor den Vorhang.
„Um weiterzukommen und gestalten zu können, braucht es Menschen, die wesentlich mehr tun als ihre Pflicht. Gerade in Zeiten, wo die Politik oft ‚schlecht geredet‘ wird, sind die Leistungen der engagierten politischen Verantwortungsträger besonders hervorzuheben!“, betont Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger. „Die Politik gestaltet und entscheidet. Beides muss – egal auf welcher Ebene – immer das Gesamte betrachten und keine Einzelinteressen bedienen!“, hält Lindinger fest.
Klaus Lindinger
Stellvertretend für den Bezirksparteivorstand der ÖVP Wels-Land bedankte sich Klaus Lindinger ganz besonders bei: Bgm.a.D. ÖR Heinrich Striegl (Sipbachzell), Bgm.a.D. Josef Sturmair (Gunskirchen), GR Christina Pühretmayr (Pennewang), Bgm.a.D. Gabriele Aicher (Pichl bei Wels), Bgm.a.D. Regina Rieder (Buchkirchen) und KommR Franz Ziegelbäck (Steinerkirchen an der Traun).
Landeshauptmann Thomas Stelzer (li.) und Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger (re.) dankten und gratulierten gemeinsam mit Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger (3.v.re.) den Geehrten Franz Ziegelbäck (v.li.), Regina Rieder, Josef Sturmair, Gabriele Aicher und Heinrich Striegl. (Foto: ÖVP Wels-Land)
DANK UND ANERKENNUNG
Bgm.a.D. Josef Sturmair schied als Bezirksparteifinanzprüfer mit den Neuwahlen am Bezirksparteitag aus. Im Namen der ÖVP Wels-Land überreichte ihm Bezirksparteiobmann Lindinger „Dank und Anerkennung“. Bereits im Vorjahr hat Bgm.a.D. Josef Sturmair die höchste Auszeichnung der OÖVP – das Goldene Ehrenzeichen – im Rahmen einer Ehrung der Bürgermeister erhalten. Die politische Tätigkeit startete Josef Sturmair als Gemeindeparteiobmann (1997-2019) und Vizebürgermeister (1997-2009), bevor er im Herbst 2009 zum neuen Bürgermeister von Gunskirchen gewählt wurde. Dieses Amt übte er bis 31.12.2019 aus. „Das Sportzentrum in Gunskirchen war eines deiner zentralen Vorhaben. Wenn wir es heute sehen, können wir getrost sagen: Es ist ein Vorzeigeprojekt in der Region, in ganz Oberösterreich. Danke für deinen Einsatz!“, erklärte Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger.
Auch Bgm.a.D. ÖR Heinrich Striegl erhielt bereits im Vorjahr das „Goldene Ehrenzeichen der OÖVP“. So zollte ihm die ÖVP Wels-Land am Bezirksparteitag „Dank und Anerkennung“ für seinen Einsatz als Bezirksobmann des Bauernbundes (1996-2019), wodurch er auch Mitglied des Bezirksparteivorstandes war. In seiner Zeit als Bürgermeister von Sipbachzell (17.10.2002 bis 31.12.2020) stieg die Bevölkerung von etwa 1.700 auf 2.100 Einwohner. Zahlreiche Projekte wie Siedlungserweiterungen im Ortszentrum, neue Volksschule, Arztpraxis und vieles mehr hat Bgm.a.D. Heinrich Striegl erfolgreich vorangetrieben. Beide Bürgermeister außer Dienst freuten sich über die Urkunde und ein Schmankerlkisterl aus der Region.
Christina Pühretmayr war eine Periode im Bezirksparteivorstand als Vertreterin der Gemeinderätinnen. Als Gemeinderätin und Zeitungsmacherin ist sie in Pennewang weiter engagiert. Sie wurde im Sommer erstmals Mama und beendete nun ihre Funktion im Bezirksparteivorstand. „Dank und Anerkennung“ seitens der OÖVP sowie eine „Windeltorte“ gab es für ihren Einsatz.
Goldene Verdienstzeichen für ausgeschiedene Bürgermeisterinnen und langjährigen WB-Bezirksobmann
Bgm.a.D. Mag. Gabriele Aicher war von 5.9.2017 bis zum 30.09.2022 gewählte Bezirksparteiobmann-Stellvertreterin. Von 2009-2021 gehörte sie dem Gemeinderat in Pichl bei Wels an. Als Vizebürgermeisterin (2012-2020) und später als Bürgermeisterin (04.02.2020-26.09.2021) übernahm sie zusätzliche Verantwortung. „Dass das Leben oft einen anderen Plan hat, musstest du, mussten wir im Herbst letzten Jahres erleben! Vielen Dank für deine engagierte Arbeit in Pichl und für die ÖVP Wels-Land, die wir mit dem ‚Goldenen Verdienstzeichen der OÖVP‘ wertschätzen!“, hob Klaus Lindinger hervor.
Bgm.a.D. Regina Rieder war seit 2010 bis zum 30.09.2022 Bezirksparteifinanzprüferin. Von 2006 bis 2021 führte sie als Parteiobfrau die Geschicke der ÖVP Buchkirchen und drehte 2009 die Gemeinde. Als Bürgermeisterin gestaltete Regina Rieder mit ihrem Team zwölf Jahre (28.9.2009 bis 26.9.2021) Buchkirchen und setzte kräftige Zeichen der Weiterentwicklung. „Vielen Dank für deine engagierte Arbeit und deinen Einsatz im Bezirk. Auch dir überreichen wir sehr gerne das ‚Goldenen Verdienstzeichen der OÖVP‘!“, sagte Klaus Lindinger mit Lob für die Geehrte.
KommR Franz Ziegelbäck hat von 2003 bis 2021 Verantwortung als Gemeinderat in Steinerkirchen an der Traun getragen. Von 2005 bis zu seinem Ausscheiden war er Gemeindevorstand sowie von 2015 bis 2021 auch Fraktionsobmann. Als Wirtschaftsbund-Bezirksobmann nahm er von 2009 bis 2022 zusätzlich Verantwortung im wirtschaftsstarken Bezirk Wels-Land wahr. Er gehörte damit auch dem Bezirksparteivorstand der ÖVP Wels-Land an. Am 28.9.2022 erfolgte noch die Übergabe als Obmann der Wirtschaftskammer in Wels-Land. „Auch dir überreichen wir das ‚Goldene Verdienstzeichen der OÖVP‘ und wünschen dir für deinen ‚politischen Ruhestand‘ alles Gute!“ betonte der Bezirksparteiobmann.
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrat Markus Achleitner und Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger schlossen sich den Glückwünschen sehr gerne und mit entsprechenden Dankesworten an.
Bezirksparteivorstand der ÖVP Wels-Land mit bewährten und neuen Kräften
Die OÖVP Wels-Land wählte am Freitag, 30. September Klaus Lindinger mit 99 Prozent erneut zum Bezirksparteiobmann.
Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierte: „Ich gratuliere Klaus Lindinger herzlich zu seiner Wiederwahl als Bezirksparteiobmann von Wels-Land. Durch sein großes Engagement im Bund, im Bezirk, als Bürgermeister in Fischlham und in seinen ehrenamtlichen Tätigkeiten ist er bestens vernetzt und kennt die Anliegen der Menschen vor Ort. Er hat den politischen Weitblick, den es in dieser Funktion braucht und weiß, wie man den Bezirk weiterentwickeln muss, um sein volles Potential auszuschöpfen.“
Landeshauptmann Thomas Stelzer
Entschlossen für Wels-Land
Die Weiterentwicklung und die Gestaltung des Bezirks sind dem wiedergewählten Bezirksparteiobmann ein besonderes Anliegen:
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger wollen in ihren Verantwortungsbereichen gestalten.
„24 Gemeinden. 1 Bezirk. Entschlossen für Wels-Land. Das ist das Motto unseres Bezirksparteitages. Es heißt für uns: Menschen tragen miteinander Verantwortung für unsere Region, für unser Lebensumfeld. Das ist nicht selbstverständlich und auch oft nicht leicht. Im Bezirk Wels-Land stellen wir in 17 von 24 Gemeinden den Bürgermeister. Wir haben 235 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Gemeinsam wollen wir gestalten und unsere Region weiterentwickeln“, so Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Bezirksparteivorstand mit bewährten und neuen Kräften Das Team des Bezirksparteivorstandes umfasst Persönlichkeiten aus kleinen und großen Gemeinden, aus verschiedenen Regionen und unterschiedlichen Berufsgruppen, sowie aus Mehrheits- & Oppositionsgemeinden.
LH Thomas Stelzer (v.li.), BPO-Stv. Andrea Hubmer, BPO Klaus Lindinger, BPO-Stv. LR Markus Achleitner, BPO-Stv. KO Klaus Mitterhauser, BPO-Stv. Teresa Lachmair, OÖVP-LGF Florian Hiegelsberger
„Dieser bunte Mix soll gerade bei Entscheidungen auf Bezirksebene die Vielfalt unserer Gemeinden abdecken. DANKE, dass ihr gerade in schwierigen Zeiten – wie auch viele Funktionärinnen und Funktionäre hier im Saal – bereit seid, Verantwortung für unseren Bezirk und unsere Volkspartei zu übernehmen!“, so Klaus Lindinger an sein Team.
Ehrenbezirksparteiobmann Abg.z.NR a.D. ÖR Jakob Auer (v.li., Fischlham) SB-Bezirksobmann Franz Traunmüller (Wels) Bezirksobmann-Stv. Fraktionsobfrau GV Mag. Andrea Hubmer, MAS (Holzhausen) NEU Vertreter der Bürgermeister Christian Schöffmann (Gunskirchen) NEU JVP-Bezirksobfrau Stella Wetzlmair, MA BSc BSc (Marchtrenk) NEU Landesparteisekretär Mag. Florian Hiegelsberger (GAST) ÖAAB-Bezirksobmann KR Bgm. Franz Haider (Aichkirchen) Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer (GAST) Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Ing. Klaus Lindinger, BSc (Fischlham) BB-Bezirksobmann Leopold Keferböck (Sipbachzell) NEU Staatssekretärin Claudia Plakolm (GAST) Landwirtschaftskammerpräsident Bgm. Mag. Franz Waldenberger (Pennewang) NEU Bezirksparteiobmann-Stv. Landesrat Markus Achleitner (Aichkirchen) NEU Bezirksparteiobmann-Stv. Klubdirektor Vzbgm. Ing. Mitterhauser (Thalheim) Finanzreferentin Vzbgm. Maria Rotschopf (Edt bei Lambach) Bezirksparteiobmann-Stv. Teresa Lachmair (Steinhaus) Vertreter der Bürgermeister Andreas Stockinger (Thalheim)
Nicht am Bild: Vertreterin der Gemeinderätinnen GR Dipl.-Päd. Elisabeth Aichinger (Krenglbach) NEU WB-Bezirksobmann Alexander Huber (Lambach) NEU FB-Bezirksobfrau GR Claudia Plachy, BEd (Steinhaus) NEU Ehrenbezirksparteiobmann LR a.D. LAbg. a.D. MR Dr. Walter Aichinger (Krenglbach)
„Wir lassen die Menschen in diesen schwierigen Zeiten mit ihren Sorgen und Fragen nicht allein.“
In seiner Rede ging Landeshauptmann Thomas Stelzer auf die Herausforderungen ein, mit denen das Land und die Menschen aktuell konfrontiert sind und betonte dahingehend:
„Wir lassen die Menschen in diesen schwierigen Zeiten mit ihren Sorgen und Fragen nicht allein. Als Bundesland können wir nicht die Welt aus den Angeln heben, aber wo es möglich ist, werden wir Hilfe und Unterstützung leisten. Wir haben daher auch als erstes Bundesland bereits in der letzten Heizperiode Maßnahmen gegen die Teuerungen auf den Weg gebracht.“
Klaus Lindinger
In den letzten Monaten wurde eine eigene Sicherheitsagenda für Oberösterreich gemeinsam mit Praktikern und Experten erstellt: „Wir wollen den Menschen dort Antworten und Lösungen geben, wo sie im Alltag Unsicherheiten gegenüberstehen. Das betrifft den Klima- und Umweltschutz, Migration und Asyl, Blackout-Vorsorge und Zivilschutz und gerade jetzt auch Abhängigkeiten in Sachen Energie und Rohstoffen“, fasst Stelzer zusammen.
Rund 16.000 Kinder profitieren vom Familienbonus Plus in Wels-Land und der Sonderfamilienbeihilfe
Sicherheit zu Schulbeginn ist heuer ein Thema, dass sich nicht nur auf die Verkehrssituation und den Gesundheitsbereich bezieht.
„Die Sicherheit, sich die benötigten Schulartikel leisten zu können, wird durch das Schulstartgeld und die Aktion „Schulstartklar“ unterstützt. In Wels-Land haben rund 16.000 Kinder die Sonderfamilienbeihilfe im August erhalten und profitieren von der Anhebung des ‚Familienbonus Plus‘!“, macht Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger einen Teil des Volumens für die Region deutlich.
Klaus Lindinger
Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger zeigt die Entlastungen für Familien – besonders zu Schulbeginn wichtig – auf.
Zu Schulbeginn greift die österreichische Bundesregierung den Familien durch die beschlossenen Maßnahmen finanziell mit dem Schulstartgeld und dem Projekt „Schulstartklar!“ unter die Arme.
„Gerade zu Schulbeginn fallen immer höhere Ausgaben an. Daher bekommen Familienbeihilfenbezieher 100 Euro je Kind im September extra überwiesen, wenn das Kind zwischen 1.1.2007 und 31.12.2016 geboren ist. „Dieses sogenannte ‚Schulstartgeld‘ hilft sehr!“, betont Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
„Schulstartklar!“ für Mindestsicherungs- bzw. Sozialhilfebezieher
Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe erhalten pro schulpflichtigem Kind zusätzlich noch einen Gutschein in Höhe von 80 Euro für Schulartikel. „Unter dem Projekt ‚Schulstartklar!‘ hat die österr. Bundesregierung ein Konzept für Familien geschnürt, die die Teuerung besonders spüren!“, informiert Klaus Lindinger.
Wie funktioniert die Aktion?
Der Gutschein von 80 Euro kann bis 1. Oktober 2022 bei allen Pagro-Diskont- oder Libro-Filialen ausschließlich für Schulartikel in Österreich eingelöst werden. Die betroffenen Familien sind vom Sozialministerium bereits informiert und müssen den Gutschein bis spätestens 23. September 2022 abgeholt haben. Eine Liste der Abholstellen samt Öffnungszeiten gibt es auf der Website des Sozialministeriums (https://www.sozialministerium.at/Themen/Soziales/Soziale-Themen/Schulstartklar). In den meisten Fällen sind es die Volkshilfe-Solidaritäts-Stellen in den Bezirkshaupt- und Statutarstädten Oberösterreichs.
Familienbonus Plus rückwirkend mit 1. Jänner 2022 angehoben
„Auch der rückwirkend mit 1. Jänner 2022 angehobene Absetzbetrag ‚Familienbonus Plus‘ von 1.500 auf 2.000 Euro pro Kind bis 18 Jahre unterstützt die Familien. Alleinverdienende und Alleinerziehende, die wenig oder keine Lohn- und Einkommenssteuer bezahlen, profitieren von der Erhöhung des Kindermehrbetrags. Dieser wird von 250 auf bis zu 550 Euro jährlich pro Kind angehoben und als Negativsteuer ausbezahlt!“ berichtet Klaus Lindinger über die zusätzliche Unterstützung für Geringverdiener.
Entlastungen für alle im September
Um die stark gestiegenen Energiepreise und Teuerungen im Allgemeinen für die gesamte Bevölkerung abzufedern, bekommen alle erwachsenen Personen mit Hauptwohnsitz (mind. 1/2 Jahr) in Österreich je 250 € Klima- und Anti-Teuerungsbonus. Für Kinder unter 18 Jahre gibt es je 125 €. Es gibt 2 Möglichkeiten zur Auszahlung.
Jene Personen, die eine aktuelle Kontonummer in FinanzOnline eingetragen haben oder Leistungen über die Pensionsversicherungsanstalt beziehen, bekommen das Geld direkt aufs Konto.
Für all jene, die keine Kontodaten eingetragen haben oder kein Konto haben, wird die Unterstützung als Gutschein per RSa-Brief zugestellt.
Sozialhilfe-Empfänger erhalten zusätzlich einen Teuerungsausgleich in Höhe von 300 Euro, wie das bereits im Frühjahr der Fall war. Bis zu 500 Euro Direktzuschuss bekommen Pensionisten im September.
„Wer sich ausrechnen möchte, wie hoch die Entlastung durch die beschlossenen Maßnahmen ist, kann das bequem mit dem Brutto-Netto-Rechner des Finanzministeriums machen!“, zeigt der Abgeordnete eine einfache Möglichkeit auf.
Bauernbund-Bezirksobmann Leopold Keferböck und Bezirksbäuerin Ing. Margit Ziegelbäck hatten am Donnerstag, 14. Juli zu einer Informationsveranstaltung in den Saal der Bezirksbauernkammer Wels eingeladen.
Information und Diskussion ist zentral
Rund 150 Bäuerinnen und Bauern, vor allem schweinehaltende Betriebe aus dem Bezirk Wels und darüber hinaus, folgten der Einladung. Sie informierten sich zunächst über die Gesetzgebung und -werdung, Tierwohl sowie Haltungsstandards. Darüberhinaus diskutierten sie mit den Referenten, Bauernbund-Präsident Abg. z. NR DI. Georg Strasser (Obmann des Landwirtschaftsausschusses), Abg. z. NR Bgm. Ing. Klaus Lindinger und dem Leiter der Beratungsstelle für Schweineproduktion, VLV-Ferkelring GF DI. Johann Stinglmayr, über das neue „Tierwohlpaket“ und die konkreten Beschlüsse des Nationalrates.
Politischer Kompromiss
In den einleitenden Worten von Bauernbund-Bezirksobmann BBKO Leopold Keferböck und Bezirksbäuerin Ing. Margit Ziegelbäck, die die Veranstaltung moderierte, wurde der erzielte „politische Kompromiss“ bereits konkret angesprochen. Was auf der einen Seite wesentliche Verbesserungen für die Tierhaltung in Österreich bringt, verursacht auf der Anderen enorme Kosten bei Investitionen und Anpassungen an die gesetzlichen Normen, früher oder später!
Bauernbund Bezirksobmann BBKO Leopold Keferböck, Bezirksbäuerin Ing. Margit Ziegelbäck, BB-Präsident Abg. z. NR DI. Georg Strasser, VLV-Ferkelring GF DI. Johann Stinglmayr, Abg. z. NR Bgm. Ing. Klaus Lindinger BSc.
Wer kann und will sich das leisten?
Vor allem die Sorge der Bäuerinnen und Bauern im Sinne von „Wer kann/will sich das leisten?“, einerseits die Investitionen, andererseits den höheren Produktpreis, der unweigerlich bei der Produktion unter weltweit höchsten Auflagen verursacht werden wird, wird Bäuerinnen und Bauern, aber auch für den Konsumenten zur echten Herausforderung.
„Spätestens beim Einkauf werden die Konsumenten dann wie bisher schon entscheiden, ob sie Produkte mit dem höchsten Tierwohl-Standard aus Österreich zu höheren Preisen oder zu importierten Produkten oder „verschleierten Marken“ zu wesentlich niederen Tierwohlstandards greifen werden, die nicht immer gleich als solche erkennbar sind.“, aus Sicht der Bäuerinnen und Bauern zu spät für die Investitions- & Planungsentscheidung für einen Um-, Zu- oder Neubau, sind Keferböck und Ziegelbäck überzeugt.
Präsident DI Georg Strasser und die Referenten waren auch nach dem offiziellen Teil intensiv im Gespräch mit den Bauern.
Planungssicherheit durch Investitionsschutz
Dass die Sorge um Planungssicherheit nicht unberechtigt ist, zeigte die durchaus intensive Diskussion der Bäuerinnen und Bauern mit den Referenten des Abends. „Wird sich das auch rechnen in Zukunft?“ – Strasser, Lindinger und Stinglmayr sind aber überzeugt davon, dass der erzielte Kompromiss, mit den gefassten Beschlüssen im Nationalrat jedenfalls langfristig eine bessere Absicherung der heimischen Produktion und der Selbstversorgung in Österreich bringen wird und davon auch die Konsumenten profitieren werden, sofern man sie vom „nachhaltigem Einkaufen“ besser überzeugen kann als bisher.
„Appelle an die Konsumenten alleine, bewusst zur heimischen Ware zu greifen, werden dabei aber nicht ausreichen. Den Themen Kommunikation, Aufklärungsarbeit in den Schulen und Bildungsbereichen sowie verbesserte Kennzeichnung, vor allem von Importwaren mit wesentlich niedrigeren Tierwohlstandards, müssen wir uns in allen uns zur Verfügung stehenden Diskussions- und Entscheidungsgremien, und das auf allen Ebenen, auch selbst annehmen, damit unsere Betriebe auch zukünftig, am besten vor Ort, Einkommen erwirtschaften können. Jeder Einzelne, Anwesende miteingeschlossen, ist dazu aufgefordert und eingeladen!“, so der einhellige Tenor.
Referenten und Veranstalter des Infoabends
„Jammern oder Jubeln ist beiderseits nicht angesagt und hilft uns in der Thematik nicht weiter! Wir müssen die Zusammenarbeit der Bäuerinnen und Bauern mit den Verbänden, der Politik, den Verarbeitern, dem Handel, den Kontrollorganen und vor allem mit den Konsumenten intensivieren um gemeinsam einen allseits machbaren, aber auch fairen Weg des Miteinanders langfristig abzusichern.“
