Besondere Wertschätzung für den ländlichen Raum durch ein eigenes Ministerium
Die zukünftige Ministerin für den Ländlichen Raum Elisabeth Köstinger bespricht mit den bäuerlichen Abgeordneten Georg Strasser (BB-Bundesobmann, 1.v.li.), Klaus Lindinger (2.v.re.) und Manfred Hofinger (2.v.re.) die wesentlichen Punkte für Land- und Forstwirtschaft aus dem Regierungsprogramm
Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger begrüßt das türkis-grüne Regierungsprogramm, welches deutliche Eckpunkte für einen starken Ländlichen Raum beinhaltet. „Nicht nur an der Tatsache, dass es ein gemeinsames Bundesministerium für die Agenden Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) gibt, ist die Wertschätzung für den ländlichen Raum erkennbar!“, betont Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger.
Besonders sprechen folgende Leitlinien aus dem Regierungsprogramm für einen starken ländlichen Raum:
Steuerliche
Entlastung der bäuerlichen Betriebe durch ein Maßnahmenbündel.
Überbordende Bürokratie für Landwirte wird
eingedämmt.
Transparente und einfache
Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel wie etwa die festgeschriebene
verpflichtende Herkunftskennzeichnung der Primärzutaten Milch, Fleisch, Eier in
der Gemeinschaftsverpflegung sowie bei verarbeiteten Lebensmitteln
Unter anderem wird bei der öffentlichen
Beschaffung den heimischen Produkten der Vorrang gegeben.
Einsatz
für die Sicherung der GAP-Mittel bzw. nationaler Ausgleich.
Aktive Forstwirtschaft als Standortfaktor, im
Besonderen Anreize für Holz aus Baustoff und die besondere Rolle des Waldes
beim Klimaschutz.
Durch die Bündelung der Kompetenzen für Land- und Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft und Tourismus – ergänzt um die Agenden für Breitbandausbau, Post und Telekom – in einem Ressort ist eine klare nationale Strategie möglich. Die bereits erfahrene Elisabeth Köstinger wird dieses Ministerium leiten. „Das und die festgeschriebenen Leitlinien für die Landwirtschaft bestätigen, dass die Neue Volkspartei ein verlässlicher Partner für alle ist, die im ländlichen Raum leben und wirtschaften. Darum ist auch ein striktes NEIN zum Mercosur-Abkommen fixiert. Die Versorgung mit hochqualitativen, leistbaren und regionalen Lebensmitteln ist ein hohes Gut, welches durch das nun vorliegende Regierungsprogramm geschützt wird!“, ist Klaus Lindinger überzeugt.
Polizei und Rot-Kreuz-Dienststellen den Einsatz versüßt
Bezirksparteiobmann Abg. NR Klaus Lindinger (1.v.li.) und ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Franz Haider (3.v.li.) versüßten den Diensthabenden in der RK-Dienststelle Lambach den Einsatz, der vielfach ehrenamtlich stattfindet.
„Gute Traditionen soll man nicht abreißen lassen!“ Frei nach diesem Motto, aber vor allem als Wertschätzung, besuchte der ÖAAB und die JVP Wels-Land die Rot-Kreuz-Dienststelle sowie die Polizei-Inspektion in Lambach. Damit holen Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger und ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Franz Haider die Menschen vor den Vorhang, die auch am Heiligen Abend für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen. „Jenen, die diesen Dienst am 24. Dezember ehrenamtlich leisten, gebührt besonders unser Dank!“, betonen Klaus Lindinger und Franz Haider.
Auch die Diensthabenden der Polizei-Inspektion Lambach freuten sich über den süßen Gruß von „Gertraud’s Backstube“ aus Neukirchen bei Lambach. (Fotos: Kienesberger)
Bezirksparteiobmann NR Klaus Lindinger (2.v.li.) und Stadtrat Kurt Schatzl (1.v.li.) besuchten das Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk, welches neben 120 Einzelzimmer auch Angebote für Tagesbetreuung sowie Mittagessen für heimfremde Personen und Kurzzeit-Pflegeplätze bietet.
Bei einem Besuch im Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk überzeugte sich Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger einmal mehr von der hochqualifizierten Arbeit im Pflegebereich. Der „Chancen-statt-Schulden-Kurses“ von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer erhöht das Sozial- und Pflegebudget überdurchschnittlich. „Um 3,68 % im Jahr 2020 bzw. um 3,63 % im Jahr 2021 steigt das Sozial- und Pflegebudget des Landes. Die OÖVP hat auch eine Pflegeoffensive gestartet!“, betont Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger.
Diese Pflegeoffensive umfasst: + Verstärkten Ausbau der mobilen Pflegeangebote + Bessere Unterstützung für pflegende Angehörige: Etwa gibt es im BAPH Marchtrenk das „Tageszentrum Sonnenschein“, welches von Montag bis Freitag von 7:30 bis 16:00 Uhr geöffnet hat. Die Ortsstelle des Roten-Kreuzes bietet in Marchtrenk zusätzlich am Dienstagnachmittag noch eine Tagesbetreuung für Menschen mit Demenz an. Diese Leistungen helfen den pflegenden Angehörigen bei der täglichen Herausforderung. + Zeitnahe Ausbildungsoffensive: Im Agrarbildungszentrum Lambach (abz) ist es nun möglich, im Rahmen der Fachrichtung „Hauswirtschaft“ auch Basiswissen für die Pflege zu lernen. Die Absolventinnen und Absolventen haben so das nötige Rüstzeug, um als Pflegehelfer/in zu arbeiten. + Die Einführung einer Pflegeversicherung ist für die OÖVP unabdingbar!
Das „Zukunftsteam Marchtrenk“ bringt den Bewohnerinnen und Bewohnern den beliebten Jahreskalender. So sind alle am Laufende, was sich in der Stadtgemeinde so tut!
Das Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk bietet neben der stationären
Pflege auch einen „offenen Mittagstisch“ für heimfremde ältere Personen. „Die
Möglichkeit der Tagesbetreuung ist weiter oben schon angeführt. Das ist ein
wesentliches Angebot, um länger in den eigenen vier Wänden bleiben zu können!“,
ist Klaus Lindinger überzeugt. „Die Gemeinden beharren mit Recht auf den Ersatz
der entfallenen Kosten aus dem Pflegeregress. Ich bin überzeugt, dass eine neue
Regierung sich dieses Themas annehmen wird!“, sagt der Abgeordnete. Eine für
die Gemeinden sehr wichtige Regelung mit dem Bund, nämlich der Entfall der
Kosten aus dem Pflegeregress, muss zukünftig noch geklärt werden.
Doppelbudget 2020/2021: „Chancen statt Schulden“-Kurs wird fortgesetzt.
Seit 2018 gibt es in Oberösterreich keine neuen Schulden sowie einen
konsequenten Abbau bestehender Schulden – damit hat Landeshauptmann Thomas
Stelzer eine neue Ära eingeleitet. „Weil wir tun, was dem Land guttut, wird
der Schuldenabbau auch 2020 und 2021 mit einem Doppelbudget fortgesetzt. Dieses
Doppelbudget schafft Spielräume für wichtige Investitionen im Bezirk
Wels-Land“, betont Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger.
17 Bauvorhaben im Kinderbetreuungsbereich in
Planung
Mit dem Doppelbudget
werden
außerdem teure Wahlzuckerl im Wahljahr verhindert und Gemeinden entlastet. Das Doppelbudget ist im Rahmen des
Budgetlandtages von 3. bis 5. Dezember 2019 beschlossen worden. „Mit
Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze arbeiten wir an einem gemeinsamen
Ziel: Oberösterreich soll das Land der Möglichkeiten werden,“ sagt
Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger. „Unsere Gemeinden leisten dazu
einen wichtigen Beitrag, weil sie jene Ebene verkörpern, die am nächsten bei
den Menschen ist!“, so der Abgeordnete weiter. Etwa investieren die Gemeinden
weiterhin kräftig in die Kinderbetreuung – von der Krabbelstube bis zu den
Pflichtschulen! Bis 2024 sind aktuell fünf Schul- (Pflichtschulbereich), drei Hort-,
vier Kindergärten- und fünf Krabbelstuben-Bauvorhaben beim Land Oberösterreich
aus dem Bezirk Wels-Land angemeldet. „Für die bereits in Bau befindlichen
Vorhaben aus diesem Bereich – insgesamt 27 an der Zahl – fließen seitens des
Landes Fördermittel von rund 8,6 Millionen Euro zu den Gemeinden. Die
Gesamtinvestitionen dafür betragen knapp über 30,2 Millionen Euro!“
Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger kennt das Doppelbudget bereits von der Bundesebene. Er unterstreicht das Positive daran. Die Gemeinden leisten ebenso einen wichtigen Beitrag für die vielen Investitionen im Bezirk – gerade auch im Bereich der Kinderbetreuung.
Sportprojekte: Gesundheitsförderung und Nachwuchsarbeit
In Wels-Land werden mit dem Sportzentrum in Bad Wimsbach-Neydharting und jenem in Gunskirchen zwei Vorzeigeprojekte umgesetzt bzw. sind teilweise bereits fertiggestellt. „Gerade in Zeiten, wo fehlende Bewegung speziell bei Kindern und Jugendlichen bemängelt wird, sind attraktive Sportanlagen ein wichtiges Signal!“, so Klaus Lindinger weiter. „Am 26. Juni 2020 eröffnet etwa das „Hofmaninger-Stadion“ in Bad Wimsbach-Neydharting mit einem LASK-Spiel die tolle Sportanlage, die durch Photovoltaik, LED-Flutlicht, Solaranlagen für Warmwasser usw. auch ein Vorzeigeprojekt hinsichtlich Energieeffizienz ist.“
OÖ. Fondskrankenanstalten investieren 21,7 Millionen Euro im Zentralraum Wels Das Klinikum Wels-Grieskirchen ist das pulsierende Herz der Gesundheits-Versorgung vor Ort. In den nächsten beiden Jahren werden seitens der OÖ. Fondskrankenanstalten im Zentralraum Wels 21,7 Millionen Euro investiert.
Investitionsschub und Innovation bringen auch immer wieder die
Leader-Projekte in Wels-Land, derer es aktuell 43 gibt.
Details zum gesamten Landesbudget 2020 und 2021:
Das Sozial- und Pflegebudget wird überdurchschnittlich
erhöht (2020 um 3,68% und 2021 um 3,63%). Bis 2021 werden mehr als 400
zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Für 2020
und 2021 sind dafür rund 14,7 Millionen Euro vorgesehen.
In den Gesundheitsbereich wird in Summe über eine
Milliarde jährlich investiert.
Kinderbetreuung: Oberösterreich hält am Ausbau fest. Das
Budget für Kinderbetreuung steigt 2020 um 4,2 % und 2021 um 1,8 %.
Klimaschutz: 400 Millionen Euro an Förderungen stehen
für den Bereich Klimaschutz zur Verfügung. Zusätzlich fließen 750 Millionen
Euro in Oberösterreich in den Schienenverkehr und über 100 Mio. Euro in den
Ausbau der Wasserkraft.
Zahlreiche Gemeindeagenden werden in sinnvoller
Kooperation erledigt
Wels-Land. In der Bezirksrundschau
Wels & Wels-Land vom 29.11.2019 forderten die NEOS mehr Kooperationen
zwischen Kleingemeinden. „Es braucht hier nicht den Landesrechnungshof, um die
Gemeinden darauf aufmerksam zu machen wie NEOS-Regionalkoordinator Harald
Decker anführte!“, betont Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger. „In
Wels-Land gibt es seit einigen Jahren vier Standesamtsverbände, seit knapp zehn
Jahren bereits den Bauhof-Verband Eberstalzell-Steinerkirchen, vielfach
Kooperationen in Sachen Kinderbetreuung von der Krabbelgruppe bis zur
Nachmittagsbetreuung in den Volksschulen und vieles mehr!“, führt Lindinger nur
eine kleine Zahl an realen Kooperationen an.
Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger wartet mit Fakten anstelle von populistischen Spekulationen wie von den NEOS auf.
Selbst bezirksübergreifende
Kooperation sind in Wels-Land kein „Fremdwort“! Seit 1. Jänner 2017 gibt es
etwa den Gemeindeverband zwischen Holzhausen, Oftering und Kirchberg-Thening –
den sogenannten „H.O.K.“ – im Bauhofbereich. Ein gemeinsamer Bauhof mit fünf
Mitarbeiter wickelt sämtliche Agenden in Sachen Straßenerhaltung, Winterdienst
und Co ab.
Verwaltungsgemeinschaft beschlossen
„Erst am 18. November
2019 beschlossen die Gemeinderäte von Offenhauen und Pennewang eine
Verwaltungsgemeinschaft ab 1. März 2020. Die ÖVP-Bürgermeister in Wels-Land
sind mehr als vorausschauend, um der Bevölkerung den entsprechenden Service zu
bieten. Wie sonst könnte es sein, dass auch eine Bauamtskooperation zwischen
Gunskirchen, Bachmanning und Pichl bei Wels inklusive elektronische Aktenläufe
existent ist?“, wundert sich der Bezirksparteiobmann über das angebliche
„Kirchturmdenken in den Gemeinden“, das der NEOS-Regionalkoordinator
festzustellen glaubt.
Kompetenzbündelung zwischen Bezirkshauptmannschaft und Magistrat
Doch nicht nur auf Gemeindeebene unterstützen Kooperationen und Zusammenarbeit den Service für die Bevölkerung. Eines der zentralen Projekte von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer ist die Kompetenzbündelung der Bezirkshauptmannschaften und der Magistrate. Zwischen der BH Wels-Land und der Statutarstadt Wels konnte eine Zusammenarbeit im Sanitätsdienst, im Sozialbereich sowie eine Bündelung bei Eltern-/Mutterberatungsstellen zwischen Wels Stadt und den Gemeinden Thalheim, Steinhaus, Schleißheim und Krenglbach vereinbart werden.
