Leistung, Familie und Sicherheit sind die Schwerpunkte im Österreichplan
„Unser Bundeskanzler Karl Nehammer hat am vergangenen Freitag in Wels seinen Österreichplan präsentiert und damit den Zukunftsprozess ‚Österreich 2030‘ abgeschlossen. Anders als jene politischen Kräfte, die unser Land ständig schlechtreden und keine Verantwortung übernehmen, hat Bundeskanzler Karl Nehammer einen klaren Plan für Österreich!“, zeigt der regionale Abgeordnete Klaus Lindinger den positiven Ansatz.
Klaus Lindinger
Die Schwerpunkte im Österreichplan sind Leistung, Familie und Sicherheit. Die Bundesregierung hat zuletzt bereits wichtige Schritte in diese Richtung gesetzt – wie die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung (bekannt unter Kalte Progression).
Es müssen aber weitere Maßnahmen folgen, damit den Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt:
„Mit weiteren Steuersenkungen für alle arbeitenden Menschen, der Senkung des Eingangssteuersatzes von 20 Prozent auf 15 Prozent, mit einem Vollzeitbonus in Höhe von 1.000 Euro, steuerfreien Überstunden, einer Reduktion der Lohnnebenkosten sowie überbordender Regulierungsirrtürmer und mehr Freiheit für Unternehmen will Karl Nehammer auch in Zukunt dafür sorgen, dass die Fleißigen in unserem Land entsprechend belohnt werden“, so Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Bundeskanzler Karl Nehamer präsentiert klare Ziele. Der Österreichplan motiviert und stellt nicht Unzufriedenheit in den Mittelpunkt.
Die Zukunftstechnologien sowie die Infrastruktur sollen beispielsweise mit einer Investitionsoffensive in Höhe von einer Milliarde Euro für den Grünen Verbrenner forciert werden.
Familien sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Es gilt, die besten Rahmenbedingungen für die Familien zu schaffen. Mit der bereits beschlossenen Kinderbetreuungsoffensive ist schon viel Gutes in die Wege geleitet worden. Ziel ist es, echte Wahlfreiheit für jede Familie zu schaffen.
Zudem muss es wieder leichter möglich sein, Eigentum zu schaffen:
„Als Volkspartei wollen wir alle staatlichen Nebengebühren für das erste Eigenheim streichen und damit die Eigentumsquote von 48 auf 60 Prozent heben. Zudem will Karl Nehammer das Gesundheitssystem auf die Höhe der Zeit bringen: Es braucht 800 neue Kassenstellen und den Ausbau des ‚Pflege daheim‘-Bonus“, betont Lindinger.
Klaus Lindinger
Sicherheit steht ganz oben
Österreich zählt zu den sichersten Ländern der Welt. Als Volkspartei haben wir bewiesen, dass wir die Sicherheits-Partei in Österreich sind. Diesen konsequenten Kurs gilt es auch in Zukunft fortzusetzen. Unsere Grundwerte, die österreichische Leitkultur und unser nationales Kulturgut muss von jedem respektiert werden – Integration bedeutet Anpassung!
Erst ab fünf Jahren Aufenthalt in Österreich soll es die volle Höhe an Sozialleistungen geben. Außerdem braucht es ein Null-Toleranz-Prinzip, um jene härter zu bestrafen, die wiederholt Straftaten verüben.
„Bundeskanzler Karl Nehammer hat in seinem Österreichplan seine Vision für Österreich 2030 dargelegt. Die Volkspartei ist die Kraft der Mitte, die Politik mit Hausverstand macht und das Gute im Menschen hervorstreichen möchte. Gerade weil die anderen Parteien immer deutlicher an die politischen Ränder rücken, bin ich überzeugt, dass wir mit Bundeskanzler Karl Nehammer den richtigen Mann an der Spitze Österreichs haben.“, hält Klaus Lindinger abschließend fest.
ÖVP-Bezirksparteileitung musste sich am Eis geschlagen geben
Die winterlichen Temperaturen nutze auch die ÖVP Wels-Land für eine Eisstockpartie. Beim „Binder in Holz“ in Schleißheim spielten vier Bürgermeister außer Dienst gegen ein Team der aktiven Funktionäre. Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (Fischlham), BB-Bezirksobmann Leopold Keferböck (Sipbachzell) sowie die Gemeindeparteiobleute von Krenglbach, Elisabeth Aichinger, und Weißkirchen an der Traun, Hannes Erbler, nahmen die Herausforderung der ehemaligen Bürgermeister Jakob Auer (Fischlham), Franz Gimplinger (Eberstalzell), Franz Pühretmayr (Neukirchen bei Lambach) und Hermann Stoiber (Offenhausen) an. Wie sollte es anders sein, ging es um ein „Bratl in der Rein“ und die dazu passenden Getränke.
Hannes Erbler (v.li.), Klaus Lindinger, Leopold Keferböck und Lisa Aichinger mussten sich gegen die Bürgermeister außer Dienst Franz Pühretmayr, Jakob Auer, Hermann Stoiber und Franz Gimplinger am Eis geschlagen geben.
Nach rund drei Stunden war es klar, wer die wohlverdiente Stärkung bezahlte. Das aktive Team der Funktionäre hatte beide Male das Nachsehen. Die Bürgermeister außer Dienst siegten verdient. Ein Schelm wer denkt, sie haben mehr Zeit zum Üben!
„Es war ein gelungener Vormittag, den die ehemaligen wie die aktiven Funktionäre sehr genossen. Ob es eine Revanche gibt, hängt nicht zuletzt von der Witterung ab!“, meint Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger und bedankt sich bei allen fürs Dabeisein.
Versorgungssicherheit durch die heimische Landwirtschaft
Um 6:00 Uhr morgens geht es im Stall bei Familie Hemetsberger in Straß im Attergau schon munter zu. 28 Milchkühe warten darauf, gemolken zu werden. Am 28. Dezember 2023 hatte Bäuerin Ingrid Hemetsberger einen zusätzlichen Gehilfen. Der Hausruckviertel Abgeordnete Klaus Lindinger unterstützte sie an diesem Morgen, um einen noch besseren Eindruck von den täglichen Aufgaben zu bekommen. Im November dieses Jahres startete er die Aktion ‚Nah bei de Leit‘. „Mir ist es wichtig, gezielt hinzuschauen und auch zuzuhören. Ich will Menschen bei ihren (täglichen) Aufgaben unterstützen“, informiert Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger.
„Bei meiner Landwirtschaft betreibe ich Obst- und Ackerbau sowie Direktvermarktung. Zum Glück haben wir nicht zuletzt aufgrund der Landschaft eine sehr abwechslungsreiche Landwirtschaft im Hausruckviertel. Im Attergau ist die Milchwirtschaft fest verankert. Es freut mich, bei Ingrid und Hubert Hemetsberger mithelfen zu können. Danke dafür und für die tägliche Arbeit!“, sagt Klaus Lindinger. „Damit sichern sie die Versorgung mit Milchprodukten aus und in der Region!“
Klaus Lindinger
Hygiene und Sauberkeit sind beim Melken das „Um und Auf“. Klaus Lindinger hat bei seinem Stalleinsatz bei Familie Hemetsberger tatkräftigt Hand angelegt.
Stallarbeit ist jeden Tag wichtig
Bäuerinnen und Bauern gehen an allen Tagen des Jahres – genauso an Feiertagen – in den Stall und versorgen ihre Tiere. „Morgens und abends melken wir unsere Kühe. Das dauert jeweils rund 1,5 Stunden. Zwischendrin schauen wir auch immer wieder nach, ob alles passt bzw. räumen das Futter wieder zu den Kühen, damit sie ausreichend zu fressen haben“, erklärt Ingrid Hemetsberger die zeitlichen Fixpunkte in ihrem Tagesablauf. „Wenn eine Kuh kalbt oder sonst etwas außerhalb der Routine notwendig ist, verbringen wir natürlich noch viel mehr Zeit im Stall“, so die Bäuerin, die gemeinsam mit ihrem Mann Hubert den Milchviehbetrieb mit Kalbinnenaufzucht betreibt. Ihre drei Söhne (20, 18 und 13 Jahre) helfen fleißig mit.
Ingrid und Hubert Hemetsberger nutzen den „Stalleinsatz“ von Klaus Lindinger auch zum Austausch über aktuelle bäuerliche Themen.
Das Ehepaar findet neben der Arbeit am Hof noch Zeit, sich ehrenamtlich zu engagieren. Ingrid Hemetsberger ist Ortsbäuerin in Straß im Attergau. Hubert Hemetsberger ist bereits in fünfter Periode Kommandant der örtlichen Feuerwehr (Anm.: eine Feuerwehrperiode dauert fünf Jahre). Zudem ist er Jagdleiter und Gemeinderat.
Kühe melken ist die dritte Aktion „Nah bei de Leit“
Bis dato war der regionale Abgeordnete als Schülerlotse in Sattledt (Wels-Land) sowie als Unterstützung für den Pflegedienst im Seniorenhaus Gunskirchen (Wels-Land) im Rahmen „Nah bei de Leit“.
„So erlebe ich hautnah, wie es in den einzelnen Berufssparten abläuft. Das ist mir wichtig und meines Erachtens für eine Politik ‚nah bei de Leit‘ eine ideale Basis. Gleichzeitig kann ich auch darüber informieren, welche zentralen Beschlüsse für die Menschen im Parlament getroffen wurden“, informiert Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (v.li.), Bezirksbäuerin LAbg. Elisabeth Gneissl, Ingrid und Hubert Hemetsberger mit Sohn Jakob sowie Bauernbundsekretär Markus Bradler im lichtdurchfluteten Kuhstall – begleitet von dem duftenden Heu, das die Kühe besonders gerne fressen.
Milchviehhaltung und Wiesen gehören zusammen
Die Milchwirtschaft sichert den Erhalt der Wiesen, Weiden und Almen, die das Landschaftsbild, besonders in hügeligen und Berggebieten prägen. Darüber hinaus leistet die Rinderhaltung einen wertvollen Beitrag zur Artenvielfalt und Biodiversität, ohne Grünlandnutzung würden viele Flächen zuwachsen und damit viele wertvolle Arten verschwinden. Flächendeckende Gentechnikfreiheit, einer der höchsten Bioanteile in der EU, hohe Fütterungs- und Tierwohlstandards und regionale Verarbeitung kennzeichnen die heimische Milchwirtschaft. Damit erreicht Österreich EU-weit die besten Klimaschutzwerte und eine vielfach prämierte Qualität der Produkte.
Leichtere Spendenabsetzbarkeit und Ehrenamtshand Wels-Land starten
Im Bezirk Wels-Land sind 720 Vereine registriert. Im neuen Jahr werden viele von ihnen noch besser unterstützt. Spenden an gemeinnützige Vereine sind künftig leichter von der Steuer absetzbar.
„Daher meine Bitte an die Vereine: Lasst euch auf die Liste der spendenbegünstigten Einrichtungen eintragen!“, sagt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Als Abgeordneter hat er das Gemeinnützigkeitsreformgesetz mitbeschlossen. Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 2024 in Kraft. Es ist maßgeblich von Staatssekretärin Claudia Plakolm und auf Initiative der Volkspartei erarbeitet worden.
„Unseren neuen Preis ‚Ehrenamtshand aus Wels-Land‘ haben wir bereits vor einem Monat vorgestellt. Nun kommen noch die gesetzlichen Verbesserungen des Bundes für Vereine hinzu. Damit machen wir deutlich: Die Volkspartei ist auf allen Ebenen für die Freiwilligen tätig!“, so Klaus Lindinger. Auch das Land Oberösterreich mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze lässt aktuell eine Ehrenamtsstrategie ausarbeiten. „Das Ehrenamt trägt und bereichert unsere Gesellschaft. Mit einem ganzen Maßnahmenbündel drücken wir die notwendige Wertschätzung aus!“, macht der regionale Abgeordnete Lindinger deutlich.
Klaus Lindinger
Das Gemeinnützigkeitsreformgesetz eröffnet die Chance, dass zukünftig deutlich mehr gespendet und damit die ehrenamtliche Arbeit aufgewertet wird. Um kleine Vereine zu unterstützen, wird es künftig ein weitgehend automatisiertes und vereinfachtes Verfahren über einen Steuerberater geben. Für sie entfällt die jährliche kostenaufwändige Prüfungspflicht durch einen Wirtschaftsprüfer. Zudem wird der Zugang zur Spendenabsetzbarkeit erleichtert, indem die Eintrittsfrist bei Nachweis der Gemeinnützigkeit von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt wird.
Ende November präsentierten Landesrat Markus Achleitner (li.) und Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (re.) die „Ehrenamtshand aus Wels-Land“. Dieser Preis, den es nur im Bezirk gibt und die Reformen auf Bundes- und Landesebene unterstützen die Freiwilligkeit.
Die Ehrenamtshand aus Wels-Land
Der Bezirksparteivorstand der ÖVP Wels-Land hat die Kriterien so konzipiert, damit Vorstand wie auch Mitglieder gleichermaßen ausgezeichnet werden können. Darüber hinaus ist es genauso möglich, freiwillig engagierte Menschen, die in einer Gemeinde schlichtweg durch ihren Einsatz auffallen und ohne denen vieles nicht geschehen würde, die ‚Ehrenamtshand aus Wels-Land‘ überreichen zu können; Egal ob diese in der Katastrophenhilfe, im Sozial-, Sport- und Kulturbereich, im Dienst an der guten Sache, der Nachbarschaftshilfe und der Gemeinschaftspflege in den 24 Wels-Land-Gemeinden tätig sind.
Auf Vorschlag der Ortspartei entscheidet der Bezirksvorstand. Die „Ehrenamtshand aus Wels-Land“ gibt es in den Kategorien Bronze, Silber oder Gold. „Die einzelnen Kategorien werden nicht einmal vergeben, sondern durchaus öfter und auch mehrmals!“, macht Klaus Lindinger deutlich, dass es sich hier nicht um einen „Wertungspreis“ handelt. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung werden die Preisträger gewürdigt. Bis Mitte 2024 sollen die jeweiligen Ehrenamtshände erstmals überreicht werden.
Weitere gesetzliche Verbesserungen für Freiwilligkeit ab 1.1.2024
Mit Jahresbeginn wird auch eine „Freiwilligenpauschale“ gesetzlich möglich. Aufwände (Kilometergeld u.a.) können zukünftig pauschal abgegolten werden. Gemeinnützige Vereine können ihren Mitgliedern die „kleine“ Pauschale in Höhe von 80 Euro pro Monat bzw. 1.000 Euro im Jahr steuer- und sozialversicherungsfrei auszahlen. Für mildtätige Organisationen gilt die „große“ Pauschale von 250 Euro im Monat bzw. 3.000 Euro im Jahr, die auch für Ausbildner und Übungsleiter in Vereinen vorgesehen.
Aufwertung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ)
Engagierte Jugendliche erhalten ab sofort bis zu 500 Euro Taschengeld pro Monat und ein KlimaTicket für ihre Arbeit im Sozial- oder Umweltbereich. Die Projektträger des FSJ profitieren von einer Bundesförderung in Höhe von 50 Prozent. Auch Gedenk-, Friedens- und Sozialdienste im Ausland werden vom Bund mit bis zu drei Millionen Euro pro Jahr gefördert.
Anspruch der Investitions-Unterstützung für weitere Bereiche im Katastrophenfall
Die Investitions-Unterstützung für Feuerwehren wird auf alle Einsatzorganisationen ausgeweitet, darunter Rotes Kreuz, Samariterbund, Malteser, Grünes Kreuz, Johanniter, Bergrettung, Wasserrettung und Höhlenrettung. Die Mittel werden für Notunterkünfte, Fahrzeuge, Feldküchen und Wasseraufbereitungsanlagen verwendet. Dadurch soll die Widerstandsfähigkeit im Katastrophenfall erhöht werden.
Bundesweite Service- und Kompetenzstelle für Ehrenamt
Unter der Online-Plattform www.freiwillig-engagiert.at wird eine bundesweite Service- und Kompetenzstelle für freiwilliges Engagement geschaffen, die pro Jahr mit 300.000 Euro gefördert wird. Die Freiwilligenzentren in den Bundesländern erhalten künftig eine eigene Projektförderung in Höhe von einer Million Euro pro Jahr. Auch auf Bundesebene gibt es nun einen Staatspreis für freiwilliges Engagement, der erstmals im Dezember verliehen wird.
Automatische Auszahlung von 100 Euro an über 53.000 Familien in Oberösterreich
Die Vorweihnachtszeit bedeutet für einkommensschwache Familien oft eine große Herausforderung. Angesichts gestiegenen Preise in diversen Produktgruppen haben Landeshauptmann Thomas Stelzer und Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer eine neuerliche treffsichere Unterstützung für Familien und Alleinerziehende beschlossen.
5.468 Familien mit 10.083 in Wels-Land und -Stadt erhalten Weihnachts-Familienzuschuss
Gerade in diesen Tagen werden an 2.240 Familien in Wels-Land (mit 4.039 Kinder) und 3.228 Familien in Wels-Stadt (mit 6.044 Kindern) je Kind automatisch 100 Euro ausbezahlt.
Stadtparteiobfrau Abg.z.BR Alexandra Platzer (ab Jänner 2024 Landtagsabgeordnete) und Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger informieren darüber, dass 10.083 Kinder in der Region Wels mit je 100 Euro automatisch unterstützt werden.
„Der Betrag wird ohne Antragstellung an jene Familien ausbezahlt, die bis Ende November einen Energiekostenzuschuss, Wohnbeihilfe oder den Wohn- und Energiekostenbonus beantragt haben. Das Haushaltseinkommen liegt unter 65.000 Euro brutto.“, informieren die regionalen Abgeordneten Klaus Lindinger (Wels-Land) und Alexandra Platzer (Wels-Stadt). „Damit hilft das Land Oberösterreich gezielt jenen, die die Teuerung besonders spüren. Als Volkspartei sind wir die verlässliche Kraft für die Menschen!“, so die beiden Abgeordneten weiter.
Klaus Lindinger und Alexandra Platzer
Zur automatischen Auszahlung herangezogen wird die lt. Zentralen Melderegister aktuelle Anzahl an Kindern (unter 18 Jahren) in Haushalten, die in diesem Jahr bereits eine der folgenden Leistungen des Landes bezogen haben:
„Noch einmal helfen wir speziell Familien und Alleinerziehenden mit Kindern, denn besonders die Advent- und Weihnachtszeit ist für Familien mit Kosten verbunden. Hier wollen wir mit dem Weihnachts-Familienzuschuss in der Höhe von 100 Euro je Kind treffsicher und verlässlich unterstützen.“, sagt Sozial-Landesrat Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer
Wolfgang Hattmansdorfer, Soziallandesrat OÖ
Bezieher/innen des Oö. Wohn- und Energiekostenbonus
Bezieher/innen von Wohnbeihilfe in mind. 1 Monat zwischen April und August 2023
Besserer Tarif für Busunternehmen hilft den Gemeinden
Der Schulweg ist im ländlichen Raum wegen der Distanzen und mangelender öffentlicher Verkehrseinrichtungen oft herausfordernd. Nun sind für den Schülergelegenheitsverkehr 120,8 Million Euro für Klein- und Großbusse in ganz Österreich vorgesehen. Davon werden 22 Millionen Euro rückwirkend ab dem Schuljahr 2023/24 geltend gemacht. Dort wo kein Linienverkehr vorhanden ist, organisieren die Gemeinden entsprechende Verkehrsmittel, welche vom Bund finanziert werden. In Oberösterreich betrifft das rund 33.300 Schülerinnen und Schüler.
„In den letzten Jahren ist es für die Gemeinden – auch im Bezirk Wels-Land – immer schwieriger geworden, ein Busunternehmen für den Schülertransport zu finden oder sie bekamen sogar überhaupt kein Angebot. Daher bin ich froh, dass es gemeinsam mit unserer Familienministerin Susanne Raab gelungen ist, zusätzliche Mittel aufzustellen und die Tarife deutlich zu erhöhen!“, betont Klaus Lindinger. „Wie ich aus meinem Heimatbezirk weiß, hilft das den Gemeinden. Da und dort gibt es schon Gespräche mit Busunternehmen, um zukünftig wieder einen Schülergelegen-heitsverkehr anbieten zu können“, freut sich Lindinger.
Klaus Lindinger
„Ländliche Regionen und damit unsere Gemeinden können durch die zusätzlichen Mitteln seitens Familienministern Raab wieder einfacher einen Schülergelegenheitsverkehr organisieren“, machen Klaus Lindinger und Alexandra Pumpfer, Geschäftsführerin und Inhaberin „Gollinger Personenbeförderung – Mietwagen- Kleinbusreisen“, deutlich.
Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen ist mehr Geld für diese Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr fixiert. Der regionale Abgeordnete Bgm. Klaus Lindinger begrüßt das ausdrücklich. Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen ist mehr Geld für diese Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr fixiert.
Anhebung der Tarife um sieben Prozent
Die Vergütungen pro Kilometer werden nach den Anhebungen in den letzten Jahren jetzt ein weiteres Mal erhöht: Für das Schuljahr 2023/24 erfolgt eine Valorisierung der Tarife um 7 Prozent. Zusätzlich zu dieser Indexierung gibt es eine außerordentliche Anpassung im Ausmaß von 15 Millionen Euro. Familienministerin Susanne Raab stellt aus ihrem Ressort dafür über 120 Millionen Euro zur Verfügung.
„Um Kindern einen sicheren Weg von zu Hause in die Schule und wieder zurück zu ermöglichen, wenn Linienverkehrsmittel nicht oder nicht ausreichend vorhand sind, fördern wir ganz gezielt den Ausbau der Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr. Das kommt besonders den rund 95.000 Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern, die in den ländlichen Regionen leben, zugute“, so die Ministerin.
