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Transparenz zählt mehr denn je!

ÖVP-Abgeordneter für rasche Umsetzung der Herkunftskennzeichnung

Transparenz, wie sie täglich etwa im Betrieb, in der Familie oder in einer Beziehung gelebt wird, gibt es auch bei Nahrungsmitteln im Supermarktregal. „Transparenz zählt mehr denn je, denn nur diese ermöglicht ein Handeln“, fordert ÖVP-Abgeordneter Klaus Lindinger in seiner Plenarrede am 24. Februar eine sofortige Umsetzung der Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung und bei verarbeiteten Produkten wie im Regierungsprogramm vereinbart.

Entscheidungsfreiheit für Konsumenten auch bei Großküchen und Kantinen

Im Supermarkt können die Menschen aufgrund einer genauen Herkunftskennzeichnung entscheiden, ob sie ein Produkt kaufen oder wieder zurück ins Regal legen.

Zwei Millionen Portionen werden täglich außer Haus gegessen

„Es gibt eine einzige Ausnahme und diese gibt es zwei Millionen mal am Tag, nämlich in den Groß-küchen, in den Kantinen, in den Spitälern oder in den Kindergärten: hier fehlt die Transparenz. Hier können die Menschen nicht entscheiden, denn sie wissen nicht, woher die Produkte am Teller kommen“, fordert Lindinger von Bundesminister Rudolf Anschober die Umsetzung der Herkunftskennzeichnung auch in diesem Bereich.

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„Setzen wir diese um, aber nicht in einer abgespeckten Form sondern wie vereinbart! Damit schaffen wir Vertrauen in die hohe Qualität der Produkte und sichern unsere bäuerlichen Familienbetriebe“, so Lindinger.

Klaus Lindinger

Mehr Flexibilität bei Covid-Investitionsprämie erreicht

Finanzausschuss beschließt Fristverlängerungen

Die Covid-Investitionsprämie ist ein Erfolgsmodell, wenn es darum geht, Arbeits- und Wirtschaftskraft am Land zu erhalten und zu stärken. Am 22. Februar beschlossen die Abgeordneten im Finanzausschuss wichtige Fristenverlängerungen, die den Antragsstellern mehr Flexibilität und praxistaugliche Kombinationsmöglichkeiten bieten.

„Wer neue Investitionen am Hof plant, muss aber schnell sein“, appelliert Abg.z.NR Klaus Lindinger an die Bäuerinnen und Bauern am besten noch heute einen diesbezüglichen Antrag beim Austria Wirtschaftsservice aws zu stellen.

Klaus Lindinger

Die ersten Maßnahmen, wie Bestellungen, Lieferungen, Baubeginn oder Anzahlungen – können demnach noch bis 31. Mai 2021 gesetzt werden. Für Abg.z.NR Franz Eßl ist diese Fristenverlängerung besonders wichtig, „weil zwar schon vorher eine Kombination mit anderen Förderungen rechtlich möglich war, diese sich jedoch mit den Antragsmodalitäten bei der Ländlichen Entwicklung oft spießten.“

Abg.z.NR Klaus Lindinger hat gemeinsa mit seinem Kollegen Franz Eßl im Finanzausschuss die Fristverlängerung vorangetrieben. (Foto: privat)

Fristverlängerung bei Antrag wie auch Durchführungszeitraum erreicht

Mit der Fristverlängerung für die ersten Maßnahmen nach Antragstellung um drei Monate ist im landwirtschaftlichen Bereich nun eine Kombination tatsächlich möglich. Das betrifft etwa beabsichtigte Baumaßnahmen, die sowohl in der Ländlichen Entwicklung als auch mit der Covid-Investitionsprämie gefördert werden. Weiters wurde auch der Investitionsdurchführungszeitraum um ein Jahr bis 28. 2. 2023 und die Abrechnungsfrist von drei auf sechs Monate verlängert. „Damit erreichen wir insgesamt mehr Flexibilität und gehen auch auf die Bedürfnisse der regionalen Anbieter von Leistungen ein“, so Eßl.

Was unterstützt die Investitionsprämie?

Neuinvestitionen am bäuerlichen Betrieb werden ab einer Höhe von 5.000 Euro mit sieben Prozent an steuerfreien und nicht rückzahlbaren Zuschüssen gefördert, wenn es etwa um Wirtschaftsgebäude, um Maschinen oder technische Anlagen aber auch um den Kauf von Zuchttieren geht. Für besonders ökologisch verträgliche Investitionen verdoppelt sich die Investitionsprämie auf 14 Prozent. Damit können etwa Photovoltaikanlagen oder Biomasse-Anlagen gefördert werden.

„Dieses Geld kommt direkt bei den Betrieben an und ist eine wichtige Zukunftsinvestition in die heimische Wirtschaft weit über die Bauernschaft hinaus“, so Lindinger.

Klaus Lindinger

Beide Abgeordneten betonten, dass mit den heutigen Beschlüssen im Finanzausschuss auf jeden Fall davon ausgegangen werden kann, dass alle Anträge auch entsprechend bedient werden können. Sollten budgetäre Mittel fehlen, werden sich Eßl und Lindinger einsetzen, dass diese aufgestockt werden.

Enorme Unterstützung für Gemeinden durch Hilfspakete des Bundes

Klare Ziele: Arbeitsplätze sichern, Lebensqualität erhöhen und Leistungen der Gemeinden aufrechterhalten

Bereits das Kommunalinvestitionsgesetz 2020 (KIG) und die begleitenden Maßnahmen des Landes Oberösterreich brachten 10,4 Millionen Euro zusätzliches Geld für die 24 Wels-Land-Gemeinden. Zum Jahresende 2020 beschloss der Nationalrat ein neuerliches Gemeindepaket. Von den fixierten 1,5 Milliarden Euro für ganz Österreich entfallen auf den Bezirk Wels-Land weitere 10,3 Millionen Euro.

Liquidität der Gemeinden sichern

„Durch das sogenannte ‚Gemeindepaket II‘ ist die Liquidität der Gemeinden gesichert worden. Während das ‚Gemeindepaket I‘ zweckgebunden auf Projektförderung abzielte und damit Auftragsvergaben an die regionale Wirtschaft generierte, kommen die Mittel des zweiten Gemeindepakets dem laufenden Haushalt zugute. Die vielen Leistungen, die Gemeinden erbringen, sind daher gesichert“, betont Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „Diese direkte Hilfe ist also ‚frisches Geld‘ von jeweils plus elf Prozent pro Kommune gegenüber 2020!“

Somit erhalten die Gemeinden vom Steueraufkommen durch den Finanzausgleich auch zukünftig die budgetierte Summe. Allerdings reduziert sich der zu erwartende Ertragsanteile-Anstieg dann ab 2023.

Mittel sind vielfach bereits ausbezahlt

Die Gelder des „Gemeindepaketes I“ für konkrete Projekte sind in vielen Fällen bereits überwiesen. Das hängt davon ab, ob die Gemeinden bereits die Anträge zu den Projekten gestellt haben. Durch diese Mittel werden etwa in der Gemeinde Pennewang ein Aus- und Zubau der Volksschule sowie eine neue Quellfassung zur gesicherten Wasserversorgung möglich. „Diese rund 850.000 Euro, die Pennewang investiert, sichern Aufträge an Firmen in der Region und damit Arbeitsplätze. Gleichzeitig wird die Lebensqualität der Pennewangerinnen und Pennewanger erhöht!“, zeigt Abgeordnete Lindinger an einem konkreten Beispiel aus Wels-Land auf, wie die Hilfspakete wirken. „Ähnliche Projekte gibt es aus jeder der 24 Gemeinden unseres Bezirks. Schlussendlich kommt alles Geld bei den Menschen an!“, sagt der Bezirksparteiobmann, der seit kurzem selber Bürgermeister in Fischlham ist und daher genau weiß, wie wichtig diese Hilfsmittel des Bundes sind.

Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger ist überzeugt, dass die Gemeindepakete I und II des Bundes wichtige „Türöffner“ für Projekte und Investitionen sind. „Finanzschwächeren Gemeinden wird besonders unter die Arme gegriffen. Das ist ein klares Signal an die kommunalpolitischen Verantwortungsträger!“, sagt Klaus Lindinger.

Die Verhandlungen des Österreichischen Gemeindebundes mit dem Finanzminister sind auf Augenhöhe geführt worden. „Nicht umsonst bedankte sich Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl bei der Bundesregierung für dieses klare Bekenntnis zu den österreichischen Gemeinden!“, so Lindinger abschließend.

Sechs Teststraßen in Wels-Land

Fünf Apotheken bieten zusätzliche Testmöglichkeit

Die Nachfrage nach Tests ist groß. Gemeinsam mit den Gemeinden und Städten sowie medizinischen Dienstleistern bietet das Land Oberösterreich ein breites Angebot, das ständig erweitert wird. Auch im Bezirk Wels-Land gibt es seit 15. Februar wieder neue Standorte.

Dankeschön am Valentinstag

Die bereits längerem bestehenden Standorte – VZ Buchkirchen und VZ Gunskirchen – besuchte Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger gemeinsam mit den Bürgermeistern anlässlich des Valentinstages mit einem Blumengruß und Krapfen. Ein kleines Dankeschön für den Einsatz!

Um Infektionsketten zu unterbrechen bzw. zu vermeiden, hilft die breit angelegte Teststrategie und die zahlreichen kostenlosen Testmöglichkeiten des Landes Oberösterreich. So ist es sehr erfreulich, dass ab Montag, 15. Februar zu den bisher bekannten Standorten (Anm.: VZ Buchkirchen, VZ Gunskirchen) noch das „FullHaus“ (Goethestraße 7) in Marchtrenk dazukommt. Die beiden Teststraßen sind von Montag bis Freitag geöffnet. Montags sind Tests bereits ab 6:30 Uhr möglich!

Für Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger sind regelmäßige Tests selbstverständlich. „Ich möchte einerseits mit gutem Beispiel vorangehen und andererseits natürlich mein Umfeld gut schützen!“ so Klaus Lindinger.

„In Summe gibt es somit sechs Teststraßen des Landes Oberösterreich an drei Standorten in Wels-Land. Das ebenfalls kostenlose Testangebot in fünf Apotheken des Bezirks ist gerade für weniger mobile Menschen äußerst wichtig!“, sagt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „Regelmäßig wird evaluiert, ob bzw. wo es noch Bedarf gibt!“

Klaus Lindinger

Für einige Berufsgruppen und Dienstleistungen wird regelmäßig ein negatives COVID-19-Testergebnis benötigt. Folgende Standorte stehen in Wels-Land zur Verfügung (Anmeldung über www.österreich-testet.at oder 0800 220 330):

Testlinien in Wels-Land

  • Veranstaltungszentrum Buchkirchen (Hundshamerstraße 7, 4611 Buchkirchen) von Mo bis So von 8:00 bis 12:30 und von 13:00 bis 17:00 Uhr.
  • Veranstaltungszentrum Gunskirchen (Raiffeisenplatz 1, 4623 Gunskirchen) von Mo bis Fr von 8:00 bis 17:30 Uhr)
  • FullHaus Marchtrenk (Goethstraße 7, 4614 Marchtrenk) am Montag von 6:30 bis 12:30 und von 13:30 bis 17:00 Uhr, Dientag 8:00 bis 12:00 Uhr, Mittwoch von 14:00 bis 19:00 Uhr und Donnerstag sowie Freitag von 8:00 bis 12:30 und 13:30 bis 17:00 Uhr. (Anmeldungen auch telefonisch 07243/552-433 möglich)
  • In der Messehalle 20 sowie im Klinikum Wels-Grieskirchen sind weitere Testlinien in der Region.

Durch diesen Ausbauschritt können an den Standorten des Landes Oberösterreich täglich bis zu 35.000 Tests und somit 245.000 Tests pro Woche angeboten werden.

Apotheken mit kostenlosem Testangebot

Weiters sind in über 90 Apotheken kostenlose Corona-Schnelltests möglich. Damit sind sie ein wichtiger regionaler Partner. Nähere Informationen, in welchen Apotheken man sich kostenlos testen lassen kann, findet man auf https://www.apothekerkammer.at/gratis-schnelltests.

In Wels-Land sind das (Stand 12.2.2021/13:30 Uhr):

  • Sonnen-Apotheke, Welser Straße 64, 623Gunskirchen, Tel. 07246/87 00
  • Apotheke Lambach, Marktplatz 4, 4650 Lambach, Tel. 07245/323 27
  • Folaris Apotheke, Goethestraße 12, 4614 Marchtrenk, Tel. 07243/523 51
  • Vital Apotheke, Maximilian Pagl Straße 22, 4651 Stadl-Paura, Tel. 07245/ 202 60 (Teststandort ist im Volksheim Stadl-Paura, Halmetweg 1, unweit der Apotheke)
  • Apotheke Weißkirchen KG, Untere Dorfstraße 7, 4616 Weißkirchen an der Traun, Tel. 07243/35 67 97

Bei den Apotheken muss unbedingt telefonisch ein Termin vereinbart werden. Bitte E-Card und einen Lichtbildausweis verlässlich zum Test mitnehmen!

Zudem bieten auch 240 niedergelassene Ärztinnen und Ärzte Antigen-Tests an. Diese sind allerdings kostenpflichtig.

Mit dem Einkommen auch auskommen!

Diskussion des Grünen Berichts 2020 im Landwirtschaftsausschuss

Im Grünen Bericht 2020, der im Landwirtschaftsausschuss diskutiert wurde, stellt sich die Einkommensentwicklung bei den Bäuerinnen und Bauern im Jahr 2019 einigermaßen stabil dar. Die hohen Einkommensverluste aus den Jahren 2016 und 2017 konnten jedoch nicht wettgemacht werden. Stabile Einkommen bedeuten für Klaus Lindinger aber noch lange keine Entwarnung.

„Die Produktions- und Absatzmöglichkeiten unserer Landwirte im vergangenen Jahr waren aufgrund von Corona und den Lockdowns schwierig bis dramatisch“, warnt Lindinger daher davor, sich von den Zahlen und Entwicklungen des Jahres 2019 beeindrucken zu lassen.

“Was wir dringend brauchen, ist Planbarkeit und Stabilität der Rahmenbedingungen vor allem in der Gemeinsamen Agrarpolitik. Denn mehr als die Hälfte der finanziellen Mittel, die in Österreich für eine funktionierende Landwirtschaft sorgen, kommen von der EU!”

Klaus Lindinger

Zahlreiche Pakete zur Abfederung der Absatzrückgänge

Die Bundesregierung und insbesondere Landwirtschaftsministerin Köstinger hat im Corona-Jahr 2020 zahlreiche Pakete zur Unterstützung der durch Absatzrückgänge gebeutelten bäuerlichen Betriebe im Land geschnürt. „Das war gut und wichtig, dennoch geht es nun auch darum, für die kommenden Jahre den Bäuerinnen und Bauern Perspektiven und Planbarkeit zu bieten. Dafür braucht es Maßnahmen in der neuen GAP-Periode von 2023 bis 2027, die in der Praxis umsetzbar sind und ein Einkommen zum Auskommen ermöglichen“, erinnert Lindinger an das umfassende Forderungspapier der Österreichischen Jungbauern an die GAP-Verhandlungspartner.

Klaus Lindinger macht bei der Diskussion des Grünen Berichts im Landwirtschaftsausschuss die Positionen der Jungbauernschaft deutlich. (Foto: Bauernbund)

Keine Schlechterstellung bei Existenzgründung

Knapp ein Viertel der heimischen Höfe werden von Jungbauern bewirtschaftet. „Wir Junglandwirte wollen unsere Betriebe weiterführen, nicht nur um zu überleben, sondern auch um die Menschen mit lebensnotwendigen bäuerlichen Produkten zu versorgen. Wir sehen das nicht nur als Beruf sondern auch als zukunftsweisende Berufung im Sinne von Nachhaltigkeit und Lebensqualität“, betont Lindinger.

Nationaler GAP-Strategieplan mit Jungbauern-Positionen

In einem umfangreichen Diskussionsprozess wird nun ein nationaler GAP-Strategieplan erarbeitet, der auch die Positionen der Jungbauern berücksichtigen soll. Ein besonderes Anliegen ist Lindinger die Unterstützung der Jungbäuerinnen und Jungbauern bei der Hofübernahme. Die Existenzgründungsbeihilfe stellt in diesem Zusammenhang einen besonderen Faktor dar.

„Es darf auf keinen Fall zu Kürzungen bzw. zu einer Schlechterstellung von Junglandwirten kommen“, fordert Lindinger die Beibehaltung der Top up für die Direktzahlung  in ihrer bisherigen Höhe. „Das muss auch so in die nationale GAP-Strategie einfließen“, verweist der ÖVP-Abgeordnete an entsprechende Vereinbarungen im Regierungsprogramm.

Klaus Lindinger

Landwirtschaftskammerwahl bestätigt Bauernbund in der Region

Am 24. Jänner 2021 fand in Oberösterreich die Landwirtschaftskammer-wahl statt. „Unter schwierigen Bedingungen ist der Bauernbund bestätigt worden!“, sagt Bauernbund-Bezirksobmann Leopold Keferböck. „In der Region Wels kann der Bauerbund 153 von insgesamt 181 Mandaten für sich verbuchen. Das ist ein Zugewinn von drei Mandaten!“, freut sich der Bezirksobmann über diesen klaren Auftrag Verantwortung zu übernehmen.

Das Ergebnis bringt auch zwei neue Kammerräte aus der Region Wels, die zukünftig in der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer die Interessen ihrer Standeskollegen vertreten.
Mag. Franz Waldenberger (Pennewang, Biobetrieb mit Direktvermarktung) und Markus Brandmayr (Eberstalzell, Schweinezuchtbetrieb und Ackerbau) ziehen neu in das sogenannte „Bauernparlament“ ein.

Zwei neue Kammerräte aus Wels-Land

„Ich habe immer deutlich gemacht: Nur wer in den maßgeblichen Gremien mit dabei ist, kann mitgestalten. Es ist mir eine Ehre, dass ich für die Biobäuerinnen und Biobauern eine starke Stimme in der Landwirtschaftskammer sein kann. Das gute Bauernbund-Ergebnis – gerade in meiner Heimatgemeinde und auch in der Region Wels – bestätigt mich in meiner Kandidatur und freut mich sehr!“, betont Franz Waldenberger (51).

„Die Themen und Positionen der Schweinebauern kann ich nun in der Landwirtschaftskammer einbringen. Das ist mir wichtig und ein großes Anliegen!“, erklärt Markus Brandmayr (40), der als ehemaliger Jungbauern-Landesobmann auf einige Expertise in der bäuerlichen Interessensvertretung verweisen kann.

BB-Bezirksobmann Leopold Keferböck (v.li.), Bezirksbäuerin Margit Ziegelbäck, LWK-Präsidentin Michaela Langer-Weninger, Pauline Mittermayr, Markus Brandmayr und Franz Waldenberger sehen das Wahlergebnis als Motivation und Auftrag zugleich.

Das Ergebnis in den einzelnen Gemeinden entscheidet auch über die Zusammensetzung der Ortsbauernausschüsse. „Das Wahlergebnis im Land und auch bei uns in der Region Wels hat den Bauernbund als ‚das Sprachrohr‘ für die Landwirtschaft und Grundeigentümer eindeutig gefestigt. Mit einer motivierten Teamleistung ist es gelungen, deutlich zu machen, wer für die Interessen der Bäuerinnen und Bauern bis zur europäischen Ebene eintritt!“, zeigt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger auf.

„Mein Dank gilt allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie Funktionärinnen und Funktionäre der Region Wels, die sich für den Bauernbund engagieren!“, sagt Lindinger.

Ergebnis in Mandate der Region Wels:

Gesamt (alle 25 Ortsbauernräte)OÖBBUBVFBSPÖGrüne
18115316903

Ergebnis in Prozent der Region Wels:

OÖBBUBVFBSPÖGrüne
70,0213,189,721,275,81  
Veränderung in Prozent gegenüber LWK-Wahl 20150,103,83-4,13-1,471,67