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Nachhaltige Budget- und Landwirtschaftspolitik mitgestalten…

Nachhaltigkeit ist für Klaus Lindinger nicht nur bei der Umwelt oberstes Gebot sondern gilt genauso bei Budget und Finanzen!

…als Mitglied in den Ausschüssen Budget, Finanzen, Landwirtschaft und Sport

Seit 9. November 2017 gehört der Fischlhamer Gemeinderat Ing. Klaus Lindinger als Abgeordneter dem Nationalrat an. Die Wahl im Vorjahr stärkte die Neue Volkspartei. Klaus Lindinger ist am 23. Oktober 2019 erneut angelobt worden.

„Ich sehe mich als Vertreter des Ländlichen Raumes, im Speziellen unserer Region Hausruckviertel,“ erklärt Abg. z. NR Ing. Klaus Lindinger.

„Für die parlamentarische Arbeit sind die Ausschüsse maßgeblich. Die entsprechenden Gesetze werden hier vorbereitet und erarbeitet. Daher freut es mich besonders, dass ich in insgesamt fünf wesentlichen Ausschüssen vertreten bin. Neben dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft bringe ich mich im Budget-, Finanz- und Sportausschuss ein. Auch im Ständigen Unterausschuss des Budgetausschusses bin ich vertreten!“, sagt der Abgeordnete.

Nachhaltigkeit gilt nicht nur für die Umwelt

Gerade in den Ausschüssen „Budget“ und „Finanzen“ werden die Rahmenbedingungen für das ambitionierte Koalitionsübereinkommen festgelegt. „Nachhaltigkeit ist in aller Munde! Das gilt für mich genauso beim Budget und den Finanzen. Im Sinne der jungen Generationen ist eine Budgetpolitik, die ohne neue Schulden auskommt, nur mehr als gerecht!“, hält Klaus Lindinger fest.

In seiner ersten Legislaturperiode gehörte der Abgeordnete bereits dem Forst- und Landwirtschaftsausschuss an. Klaus Lindinger betreibt gemeinsam mit seinen Eltern einen Schweine- und Ackerbaubetrieb in Fischlham. Als produzierender Landwirt bringt er seine Expertise aus der Praxis im Landwirtschaftsausschuss ein. „Eine verbesserte und gleichzeitig vereinfachte Lebensmittelkennzeichnung wie im Koalitionsübereinkommen kann ich nur begrüßen. Der Konsument kann nur dann nachhaltige Kaufentscheidungen treffen, wenn er Bescheid weiß!“, ist Klaus Lindinger überzeugt.

Regierungserklärung im Plenum am 10. Jänner 2020! (Foto: ÖVP-Klub/Gruber)

Besonders erfreut ist Abgeordneter Lindinger darüber, dass das Ministerium von Elisabeth Köstinger um die Agenden für die Regionen aufgewertet wurde. „Meine Kernthemen ‚Ehrenamt‘ und ‚Ländlicher Raum‘ sind nun gemeinsam mit der Land- und Forstwirtschaft in einem Ministerium angesiedelt. Das ist für mich ein äußerst positives Signal an die Menschen, die am Land leben und wirtschaften!“, betont der Abgeordnete, der sich bereits seitdem er 18 Jahre ist für die Anliegen der Bevölkerung – zuerst in seiner Heimatgemeinde und nun für die gesamte Region – einsetzt.

Regierungsprogramm umfasst klare Leitlinien für starke Regionen

Besondere Wertschätzung für den ländlichen Raum durch ein eigenes Ministerium

Die zukünftige Ministerin für den Ländlichen Raum Elisabeth Köstinger bespricht mit den bäuerlichen Abgeordneten Georg Strasser (BB-Bundesobmann, 1.v.li.), Klaus Lindinger (2.v.re.) und Manfred Hofinger (2.v.re.) die wesentlichen Punkte für Land- und Forstwirtschaft aus dem Regierungsprogramm

Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger begrüßt das türkis-grüne Regierungsprogramm, welches deutliche Eckpunkte für einen starken Ländlichen Raum beinhaltet. „Nicht nur an der Tatsache, dass es ein gemeinsames Bundesministerium für die Agenden Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) gibt, ist die Wertschätzung für den ländlichen Raum erkennbar!“, betont Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger.

Besonders sprechen folgende Leitlinien aus dem Regierungsprogramm für einen starken ländlichen Raum:

  • Steuerliche Entlastung der bäuerlichen Betriebe durch ein Maßnahmenbündel.
  • Überbordende Bürokratie für Landwirte wird eingedämmt.
  • Transparente und einfache Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel wie etwa die festgeschriebene verpflichtende Herkunftskennzeichnung der Primärzutaten Milch, Fleisch, Eier in der Gemeinschaftsverpflegung sowie bei verarbeiteten Lebensmitteln
  • Unter anderem wird bei der öffentlichen Beschaffung den heimischen Produkten der Vorrang gegeben.
  • Einsatz für die Sicherung der GAP-Mittel bzw. nationaler Ausgleich.
  • Aktive Forstwirtschaft als Standortfaktor, im Besonderen Anreize für Holz aus Baustoff und die besondere Rolle des Waldes beim Klimaschutz.

Durch die Bündelung der Kompetenzen für Land- und Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft und Tourismus – ergänzt um die Agenden für Breitbandausbau, Post und Telekom – in einem Ressort ist eine klare nationale Strategie möglich. Die bereits erfahrene Elisabeth Köstinger wird dieses Ministerium leiten. „Das und die festgeschriebenen Leitlinien für die Landwirtschaft bestätigen, dass die Neue Volkspartei ein verlässlicher Partner für alle ist, die im ländlichen Raum leben und wirtschaften. Darum ist auch ein striktes NEIN zum Mercosur-Abkommen fixiert. Die Versorgung mit hochqualitativen, leistbaren und regionalen Lebensmitteln ist ein hohes Gut, welches durch das nun vorliegende Regierungsprogramm geschützt wird!“, ist Klaus Lindinger überzeugt.

Ein herzliches Dankeschön den Ehrenamtlichen

Polizei und Rot-Kreuz-Dienststellen den Einsatz versüßt

Bezirksparteiobmann Abg. NR Klaus Lindinger (1.v.li.) und ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Franz Haider (3.v.li.) versüßten den Diensthabenden in der RK-Dienststelle Lambach den Einsatz, der vielfach ehrenamtlich stattfindet.

„Gute Traditionen soll man nicht abreißen lassen!“ Frei nach diesem Motto, aber vor allem als Wertschätzung, besuchte der ÖAAB und die JVP Wels-Land die Rot-Kreuz-Dienststelle sowie die Polizei-Inspektion in Lambach. Damit holen Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger und ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Franz Haider die Menschen vor den Vorhang, die auch am Heiligen Abend für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen. „Jenen, die diesen Dienst am 24. Dezember ehrenamtlich leisten, gebührt besonders unser Dank!“, betonen Klaus Lindinger und Franz Haider.

Auch die Diensthabenden der Polizei-Inspektion Lambach freuten sich über den süßen Gruß von „Gertraud’s Backstube“ aus Neukirchen bei Lambach. (Fotos: Kienesberger)

Voller Einsatz für die Absicherung der Pflege im Alter

Offensive der OÖVP für Pflege gestartet

Bezirksparteiobmann NR Klaus Lindinger (2.v.li.) und Stadtrat Kurt Schatzl (1.v.li.) besuchten das Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk, welches neben 120 Einzelzimmer auch Angebote für Tagesbetreuung sowie Mittagessen für heimfremde Personen und Kurzzeit-Pflegeplätze bietet.

Bei einem Besuch im Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk überzeugte sich Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger einmal mehr von der hochqualifizierten Arbeit im Pflegebereich. Der „Chancen-statt-Schulden-Kurses“ von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer erhöht das Sozial- und Pflegebudget überdurchschnittlich. „Um 3,68 % im Jahr 2020 bzw. um 3,63 % im Jahr 2021 steigt das Sozial- und Pflegebudget des Landes. Die OÖVP hat auch eine Pflegeoffensive gestartet!“, betont Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Klaus Lindinger.

Diese Pflegeoffensive umfasst:
+ Verstärkten Ausbau der mobilen Pflegeangebote
+ Bessere Unterstützung für pflegende Angehörige: Etwa gibt es im BAPH Marchtrenk das „Tageszentrum Sonnenschein“, welches von Montag bis Freitag von 7:30 bis 16:00 Uhr geöffnet hat. Die Ortsstelle des Roten-Kreuzes bietet in Marchtrenk zusätzlich am Dienstagnachmittag noch eine Tagesbetreuung für Menschen mit Demenz an. Diese Leistungen helfen den pflegenden Angehörigen bei der täglichen Herausforderung.
+ Zeitnahe Ausbildungsoffensive: Im Agrarbildungszentrum Lambach (abz) ist es nun möglich, im Rahmen der Fachrichtung „Hauswirtschaft“ auch Basiswissen für die Pflege zu lernen. Die Absolventinnen und Absolventen haben so das nötige Rüstzeug, um als Pflegehelfer/in zu arbeiten.
+ Die Einführung einer Pflegeversicherung ist für die OÖVP unabdingbar!

Das „Zukunftsteam Marchtrenk“ bringt den Bewohnerinnen und Bewohnern den beliebten Jahreskalender. So sind alle am Laufende, was sich in der Stadtgemeinde so tut!

Das Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk bietet neben der stationären Pflege auch einen „offenen Mittagstisch“ für heimfremde ältere Personen. „Die Möglichkeit der Tagesbetreuung ist weiter oben schon angeführt. Das ist ein wesentliches Angebot, um länger in den eigenen vier Wänden bleiben zu können!“, ist Klaus Lindinger überzeugt. „Die Gemeinden beharren mit Recht auf den Ersatz der entfallenen Kosten aus dem Pflegeregress. Ich bin überzeugt, dass eine neue Regierung sich dieses Themas annehmen wird!“, sagt der Abgeordnete. Eine für die Gemeinden sehr wichtige Regelung mit dem Bund, nämlich der Entfall der Kosten aus dem Pflegeregress, muss zukünftig noch geklärt werden.

Umfassende Investitionen durch Land wie Gemeinden in Wels-Land

Doppelbudget 2020/2021: „Chancen statt Schulden“-Kurs wird fortgesetzt.

Seit 2018 gibt es in Oberösterreich keine neuen Schulden sowie einen konsequenten Abbau bestehender Schulden – damit hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine neue Ära eingeleitet. „Weil wir tun, was dem Land guttut, wird der Schuldenabbau auch 2020 und 2021 mit einem Doppelbudget fortgesetzt. Dieses Doppelbudget schafft Spielräume für wichtige Investitionen im Bezirk Wels-Land“, betont Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger.

17 Bauvorhaben im Kinderbetreuungsbereich in Planung

Mit dem Doppelbudget werden außerdem teure Wahlzuckerl im Wahljahr verhindert und Gemeinden entlastet. Das Doppelbudget ist im Rahmen des Budgetlandtages von 3. bis 5. Dezember 2019 beschlossen worden. „Mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze arbeiten wir an einem gemeinsamen Ziel: Oberösterreich soll das Land der Möglichkeiten werden,“ sagt Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger. „Unsere Gemeinden leisten dazu einen wichtigen Beitrag, weil sie jene Ebene verkörpern, die am nächsten bei den Menschen ist!“, so der Abgeordnete weiter. Etwa investieren die Gemeinden weiterhin kräftig in die Kinderbetreuung – von der Krabbelstube bis zu den Pflichtschulen! Bis 2024 sind aktuell fünf Schul- (Pflichtschulbereich), drei Hort-, vier Kindergärten- und fünf Krabbelstuben-Bauvorhaben beim Land Oberösterreich aus dem Bezirk Wels-Land angemeldet. „Für die bereits in Bau befindlichen Vorhaben aus diesem Bereich – insgesamt 27 an der Zahl – fließen seitens des Landes Fördermittel von rund 8,6 Millionen Euro zu den Gemeinden. Die Gesamtinvestitionen dafür betragen knapp über 30,2 Millionen Euro!“

Bezirksparteiobmann Abg. z. NR Klaus Lindinger kennt das Doppelbudget bereits von der Bundesebene. Er unterstreicht das Positive daran. Die Gemeinden leisten ebenso einen wichtigen Beitrag für die vielen Investitionen im Bezirk – gerade auch im Bereich der Kinderbetreuung.

Sportprojekte: Gesundheitsförderung und Nachwuchsarbeit

In Wels-Land werden mit dem Sportzentrum in Bad Wimsbach-Neydharting und jenem in Gunskirchen zwei Vorzeigeprojekte umgesetzt bzw. sind teilweise bereits fertiggestellt. „Gerade in Zeiten, wo fehlende Bewegung speziell bei Kindern und Jugendlichen bemängelt wird, sind attraktive Sportanlagen ein wichtiges Signal!“, so Klaus Lindinger weiter. „Am 26. Juni 2020 eröffnet etwa das „Hofmaninger-Stadion“ in Bad Wimsbach-Neydharting mit einem LASK-Spiel die tolle Sportanlage, die durch Photovoltaik, LED-Flutlicht, Solaranlagen für Warmwasser usw. auch ein Vorzeigeprojekt hinsichtlich Energieeffizienz ist.“

OÖ. Fondskrankenanstalten investieren 21,7 Millionen Euro im Zentralraum Wels
Das Klinikum Wels-Grieskirchen ist das pulsierende Herz der Gesundheits-Versorgung vor Ort. In den nächsten beiden Jahren werden seitens der OÖ. Fondskrankenanstalten im Zentralraum Wels 21,7 Millionen Euro investiert.

Investitionsschub und Innovation bringen auch immer wieder die Leader-Projekte in Wels-Land, derer es aktuell 43 gibt.

Details zum gesamten Landesbudget 2020 und 2021:

  • Das Sozial- und Pflegebudget wird überdurchschnittlich erhöht (2020 um 3,68% und 2021 um 3,63%). Bis 2021 werden mehr als 400 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Für 2020 und 2021 sind dafür rund 14,7 Millionen Euro vorgesehen.
  • In den Gesundheitsbereich wird in Summe über eine Milliarde jährlich investiert.
  • Kinderbetreuung: Oberösterreich hält am Ausbau fest. Das Budget für Kinderbetreuung steigt 2020 um 4,2 % und 2021 um 1,8 %.
  • Klimaschutz: 400 Millionen Euro an Förderungen stehen für den Bereich Klimaschutz zur Verfügung. Zusätzlich fließen 750 Millionen Euro in Oberösterreich in den Schienenverkehr und über 100 Mio. Euro in den Ausbau der Wasserkraft.