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Infrastrukturoffensive des Landes sichert Almtalbahn

Elektrifizierung und besserer Takt zwischen Wels und Sattledt


Die Einfahrt der Almtalbahn ist gesichert!

Das Land Oberösterreich und die ÖBB unterzeichneten ein beachtliches Infrastruktur-Investititonspaket von rund 600 Millionen Euro. Damit ist gesichert, dass die Almtalbahn weiterfährt. Zwischen Wels und Sattledt ist eine Elektrifizierung geplant.

„In unserer Region bleibt durch das oö. Infrakstruktur-Investitionspaket eine wichtige Bahnstrecke erhalten. Es freut mich sehr, dass die Almtalbahn sogar noch attraktiver wird“, betont Bezirksparteiobmann NR Klaus Lindinger.

Autoverkehr im Nahbereich verstärkt auf Öffis verlagern!

Seit geraumer Zeit arbeitet die ÖVP Thalheim daran, einen besseren Takt zwischen Wels und Sattledt und vor allem eine Haltestelle im Gemeindegebiet zu bekommen. „Wir bekennen uns klar zur Almtalbahn und zu einem Nahverkehr, der verstärkt mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgt“, sagt Bürgermeistersprecher Andreas Stockinger. „Die Marktgemeinde Thalheim ist etwa auch Projektträgerin bei ‚Multi.Mobil.Region.Wels.‘
Der motorisierte Individualverkehr im ländlichen Umland von Wels soll durch dieses LEADER-Projekt deutlich verringert werden. Gemeinsam mit den Gemeinden Holzhausen, Marchtrenk, Sattledt, Schleißheim und Steinhaus wird daran gearbeitet!“, so Bürgermeister Stockinger.

Klare Ziele für Klima- und Umweltschutz

Wels-Land kann zahlreiche Projekte vorweisen

Bei einem früheren Besuch zeigt Klaus Lindinger, wie gut die Renaturierung im Kraftwerksbereich Lambach/Stadl-Paura gelungen ist. Die Wasserkraft ist ein wesentlicher Faktor bei der erneuerbaren Energieproduktion – nicht nur in Wels-Land.

Wasserstoffantrieb, 100 % erneuerbare Energie, Mobilität

Die ÖVP bringt ein Paket für Klima- und Umweltschutz in die letzte Sitzung vor der Sommerpause in den Nationalrat ein. Unter den angeführten Maßnahmen wird besonderes Augenmerk auf Wasserstoffantrieb, CO2-Ausstoß bei Verkehr und Gebäuden reduzieren oder etwa auch auf den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energieproduktion gelegt.

Schon jetzt viele Maßnahmen in Wels-Land

„Im Bezirk Wels-Land können wir auf zahlreiche Vorzeigeprojekte im Bereich der erneuerbaren Energie verweisen. Dazu zählen etwa der große ‚SolarCampus‘ in Eberstalzell und die Wasserkraftwerke entlang der Traun oder Alm!“, betont Bezirksparteiobmann NR Klaus Lindinger stolz. Aktuell wird gerade das Wasserkraftwerk „Traunleiten“ modernisiert. Die „Wels Strom“ realisiert nach eigenen Angaben das größte Projekt ihrer Firmengeschichte. 48 Millionen Euro investiert das Unternehmen in das Kraftwerk, welches 80 % mehr Leistung produzieren und gleichzeitig 85.000 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen wird. Im Herbst 2019 soll das moderne Kraftwerk ans Netz gehen.

Wasserkraft gut genützt

„Auch in meiner Heimatgemeinde Fischlham wird ein neues Wasserkraftwerk an der Alm entstehen“, erklärt der Abgeordnete. „Ich begrüße daher die OÖ. Investitionsoffensive für erneuerbare Energie, die gestern von unserem Energielandesrat Markus Achleitner mit Fokus auf Wasserkraft und Photovoltaik vorgestellt wurde!“, sagt Klaus Lindinger. „Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land, Gemeinden und der gesamten Bevölkerung. Klimaschutz ist für alle wesentlich!“, so der Abgeordnete weiter.

Saisonaler, regionaler Konsum und Nahverkehrskonzepte

Wie das Konzept der Neuen Volkspartei oder auch die OÖ. Investitionsoffensive vorsehen, braucht es ein Bündel an Maßnahmen, um bis 2045 CO2-neutral zu werden. Bezirksparteiobmann NR Kaus Lindinger verweist besonders auf den Konsum: „Wer regionale Produkte kauft, garantiert neben der Wertschöpfung vor Ort vor allem auch wenig gefahrene Kilometer. Wichtig ist aber saisonal passende Produkte auszuwählen. Diese haben die wenigsten Transportkilometer hinter sich!“

Für Klaus Lindinger ist der saisonale, regionale Einkauf ein wichtiger Beitrag zu Klima- und Umweltschutz.

LEADER unterstützt Klimaschutz

Stolz verweist der Abgeordnete auch auf aktuelle LEADER-Projekte aus Wels-Land, die etwa den Nahverkehr stärken. Dazu zählt etwa „Multi.Mobil.Region.Wels.“, das gemeinschaftlich von Marktgemeinde Thalheim (Projektträgerin), Holzhausen, Marchtrenk, Sattledt, Schleißheim und Steinhaus betrieben wird, um den motorisierten Individualverkehr im ländlichen Umland von Wels deutlich zu verringern. Das „Zukunftsprojekt Almtalbahn“ sichert die Verbindung von Wels in die Tourismusregion Almtal-Salzkammergut oder auch das Projekt „Dama wos gscheids“ der Mittelschule Steinerkirchen, welches nachhaltig und umweltbewusst den Weg zur Schule thematisiert. „Die Investitionen in die LEADER-Projekte sind gut angelegtes Geld in die Zukunft!“, ist Klaus Lindinger überzeugt.

Pflegegeldbezieher erhalten ab 1. Jänner mehr Geld

Auch Bonussystem für freiwillige Helfer im Katastrophenfall kommt

Das Thema „Pflege“ hat den Finanzausschuss am 25. Juni beschäftigt. In einem Allparteien-Abänderungsantrag wurde neben einer Erhöhung ab kommendem Jahr für alle Pflegestufen auch eine laufende Valorisierung des Pflegegeldes mit dem Wert des Pensionsanpassungs-faktors beschlossen. „Wir setzen damit ein großartiges Zeichen der Geschlossenheit, wenn es darum geht, pflegebedürftigen Menschen zumindest in finanzieller Hinsicht eine adäquate Unterstützung zukommen zu lassen“, zeigt sich der Abgeordnete Klaus Lindinger über den Beschluss im Finanzausschuss erfreut.

Klaus Lindinger begrüßt den Allparteienantrag im Finanzausschuss, die Pflegegelder zu valorisieren. (Foto: ÖVP-Klub)

461.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. Schon länger fordern Senioren- und Behindertenvertretern aber auch pflegende Angehörige eine Anpassung des Pflegegeldes, um Kaufkraftverluste auszugleichen. „Nun konnte eine Einigung mit allen im Parlament vertretenen Parteien gefunden werden“, erklärt Lindinger. Gleichzeitig warnt er aber vor budgetären Mehrbelastungen. „Wir brauchen nachhaltige Lösungen, die den Bereich ‚Pflege und Betreuun’“ auch für kommende Generationen absichern“, erwartet Lindinger, dass sich alle Fraktionen in den Diskussionsprozess einbringen, um auch die Finanzierungsfrage gemeinsam zu lösen. „Es muss gelingen, das Pflegesystem auf gesunde Beine zu stellen und gleichzeitig die Null-Schuldenpolitik nicht zu verlassen“, betont Lindinger.

ÖVP-Antrag stärkt Ehrenamt

Auch für ehrenamtliche Helfer von Einsatzorganisationen konnte für ihre Mitarbeit im Katastrophenfall eine konsensuale Lösung gefunden werden. In einem Abänderungsantrag soll kommende Woche im Nationalrat beschlossen werden, dass Unternehmer in der Privatwirtschaft ihre Mitarbeiter für freiwillige Arbeit bei einem Großschadensereignis (also im Katastrophenfall) freistellen können. Die Arbeitnehmer/innen erhalten ihre Entgeltfortzahlung weiterhin. Der Unternehmer bekommt pro Tag und Mitarbeiter dafür 200 Euro rückvergütet.

„Damit stärken wir das Ehrenamt und unterstützen die Einsatzorganisationen, die im Katastrophenfall auf die Hilfe durch Freiwillige angewiesen sind“,  betont Lindinger. Rund drei Millionen Menschen sind in Österreich ehrenamtlich tätig. „Ohne sie wäre Katastrophenschutz nicht machbar.“

Ein Glyphosat-Verbot muss EU-konform sein wie der ÖVP-Antrag

Der Abgeordnete Klaus Lindinger spricht sich gemeinsam mit ÖVP-Landwirtschaftssprecher Georg Strasser für einen EU-konformen Antrag zum Glyphosat-Verbot aus. (Foto: ÖVP-Klub)

„Die ÖVP wird im Parlament einen eigenen Antrag zum Glyphosat-Verbot einbringen, der auch ein Verbot bringen soll, aber EU-konform ist. Ein Totalverbot, wie von den anderen Parteien gefordert, ist hingegen rechtswidrig“, stellt ÖVP-Abgeordneter Klaus Lindinger klar und unterstützt solcherart auch ÖVP-Landwirtschaftssprecher Georg Strasser.

Sensible Bereiche berührt

„Wir bewegen uns auf der rechtskonformen und damit realisierbaren Ebene“, argumentiert Lindinger den Antrag der ÖVP. „Es hat sich ja in Kärnten bereits gezeigt, dass ein Totalverbot dem EU-Recht nicht entspricht. Daher wird auch der rot-blaue Antrag nicht halten.“ Die ÖVP lege hingegen einen Antrag vor, „der halten kann, weil er EU-konform ist. Bei Privat- oder anderen Kindergärten und sensiblen öffentlichen Bereichen wie Schulen wird das Verbot kommen“, schließt Lindinger.

Fleißige Bienen“ fliegen auf Wohngebiete

OÖ. Landtag beschließt Regelung im Baurecht zur Bienenhaltung

Ab 1. Juni 2019 gelten die vom OÖ. Landtag beschlossenen Regelungen zur Bienenhaltung im Wohngebiet. „Bis zu drei Bienenstöcke sind nun auch in den klassischen Wohngebiets-Widmungen je Haus möglich!“, erläutert Bezirksparteiobmann NR Klaus Lindinger die bienenfreundliche Lösung. „Die Regelung ist im Baurecht verankert. Selbstverständlich müssen alle anderen gesetzlichen Rahmenbedingungen wie etwa jene des Bienenzuchtgesetzes eingehalten werden.“

Die fleißigen Bienen können nun auch im Wohngebiet „gehalten“ werden. Diese Regelung des OÖ. Landtages kann ich viel abgewinnen. Die Landwirtschaft ist auf die Bienen angewiesen und auch umgekehrt! (Foto: Kienesberger)

Diese Änderung durch den OÖ. Landtag begrüßt der Abgeordnete zum Nationalrat sehr.  Die unbürokratische Regelung mit Hausverstand leistet einen wichtigen Beitrag zu einem bienenfreundlichen Oberösterreich. Beim Beschluss ist auf den Schutz der Interessen von Nachbarn, Familien mit Kindern oder Allergikern geachtet worden.

„Die Regelung, die die Abgeordneten des OÖ. Landtages verabschiedet haben, hat einen großen Wert für unser Ökosystem. Es ist erfreulich, dass alle Landtagsparteien im Sinne der Bienen mitgestimmt haben“, verweist Klaus Lindinger auf die Einigkeit. Die bisherige Regelung sah vor, dass jeder Einzelfall extra geprüft werden musste.

Politik schafft viele Rahmenbedingungen für mehr Bienen-Bewusstsein

Die oö. Politik hat in den letzten Jahren mit verschiedenen Maßnahmen für mehr „Bienen-Bewusstsein“ gesorgt. Etwa gibt es seit Oktober 2017 ein eigenes Bienenzentrum, welches vom Agrarresort in der Landwirtschaftskammer OÖ geschaffen wurde. Im Bereich Bienenwirtschaft und Biodiversität gab es im Vorjahr etwas folgende Arbeitsschwerpunkte: Blühstreifenaktion, Imker und Landwirte an einem Tisch, LFI-Wildblumenwiesenlehrgang (Anlage und Pflege)

ZAHLEN UND FAKTEN

  • 8.200 Imkerinnen und rund 81.000 Bienenvölkern gibt es in Oberösterreich. Damit ist unser Bundesland das Bienenland Nr. 1.
    • Davon sind ca. 15 Prozent Frauen (steigende Tendenz)
    • Davon sind rund 200 Jungimker/innen unter 18 Jahren.
  • Durchschnittlich betreut ein Imker in Oberösterreich zwischen 10 und 12 Bienenvölker.
  • OÖ ist ein Land der Hobbyimker. Verteilt in ganz Oberösterreich gibt es 257 Ortsvereine.