ÖVP-Abgeordneter informiert zu Budgetfakten in aktueller Stunde
In der aktuellen Stunde des Nationalrats betonte Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (ÖVP) die Bedeutung von Ehrlichkeit und Verantwortung in der Budgetpolitik Österreichs. Lindinger kritisierte dabei auch die SPÖ, die im Zuge der Regierungsverhandlungen Verantwortung für die Menschen übernehmen hätte können.
„Sich jetzt als SPÖ herzustellen und zu tun, als wisse man von nichts, ist nicht ehrlich. Jeden Monat werden die Abgeordneten über den Budgetvollzug informiert. Die Prognosen punkto Ausgaben sind genau eingetroffen. Die Wirtschaftsleistung ist geschrumpft. Dies hat das aktuelle Budgetdefizit befeuert!“, erinnerte Lindinger seine Abgeordnetenkollegen an die Fakten.
Klaus Lindinger
Drei zentrale Punkte hob er in seiner Rede hervor:
Erfolgreiche Budgetdisziplin: „Wir haben 2018 im Budget eine schwarze Null erreicht, 2019 sogar einen Überschuss von rund 800 Millionen Euro“, zeigte Lindinger die soliden Jahre vor den Krisen auf.
Bewältigen von Krisen: „Seit 2020 haben wir hier im Hohen Hause eine Fülle an Maßnahmen beschlossen, die Arbeitsplätze und Lebensmittelversorgung sicherten sowie die Wirtschaft unterstützten. Diese Maßnahmen sind vielfach mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen worden“, machte Lindinger deutlich.
Notwendige Reformen: „Ehrlichkeit heißt, zu sagen: Reformen sind notwendig. Wir müssen wieder zu einer schwarzen Null kommen!“, bekannte sich der Abgeordnete zu einem klaren Budgetpfad.
Klaus Lindinger erinnerte an die erfolgreiche Budgetdisziplin 2018 und 2019 sowie an die vielen Maßnahmen für die Menschen in den Krisenjahren seit 2020. (Foto: ÖVP Wels-Land)
Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger forderte alle politischen Kräfte auf, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam für die Sanierung des Budgets zu arbeiten. Es steht außer Streit, dass das Budgetdefizit schrumpfen muss.
„Das erreichen wir einerseits, wenn wir bei Ausgaben sparen. Andererseits braucht es eine zukunftsorientierte Politik, die die Wettbewerbsfähigkeit steigert und Leistungsanreize setzt. Unser Wohlstand basiert nicht auf Förderungen, sondern auf dem Willen vieler Menschen, sich etwas zu schaffen und etwas zu leisten!“, schlug der Abgeordnete markante Eckpflöcke ein.
Klaus Lindinger
Reformen sind notwendig. Es wird kein leichter Weg zu einer schwarzen Null. . „Es ist unsere Aufgabe diesen einzuschlagen. Dabei müssen wir die Menschen in diesem Land mitnehmen. Ehrlichkeit ist die Basis dafür!“, so Lindinger abschließend.
Am 24. Oktober 2024 sind die 183 Abgeordneten zum Nationalrat im Parlament angelobt worden. Unter ihnen auch Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Ing. Klaus Lindinger, BSc (36). Damit startet der Bezirksparteiobmann der ÖVP Wels-Land in seine dritte Gesetzgebungsperiode.
„Es ist mir eine große Ehre wieder eine Stimme für die Anliegen der Menschen vom Land, im Speziellen der Region Hausruckviertel und unseres Bezirks Wels-Land, zu sein“, betont der frisch angelobte Abgeordnete Klaus Lindinger. „In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein aufrichtiges ‚Dankeschön‘ für die Unterstützung und die vielen Vorzugsstimmen sagen!“.
Klaus Lindinger
Im Wahlkreis Hausruckviertel machten 5.793 ÖVP-Wähler/innen ihr Kreuzerl noch zusätzlich bei Klaus Lindinger. Als Bezirksparteiobmann, Bürgermeister und bäuerlicher Abgeordneter liegen ihm die Themen der ländlichen Regionen und Gemeinden besonders am Herzen.
„Ich gelobe!“ sagte Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger im Nationalrat mit voller Motivation.
Rahmenbedingungen zum Wirtschaften und Arbeiten sichern
„Unseren Bäuerinnen und Bauern müssen Arbeitsbedingungen vorfinden, damit sie selbständig und mit bestem Wissen ihren Betrieb führen können. Nur so können sie uns mit Lebensmitteln versorgen. Das brauchen wir“, drängt Lindinger darauf, die zum Teil hohen Auflagen und bürokratischen Hürden kritisch zu hinterfragen bzw. keine neuen Maßnahmen zu erfinden. „Da müssen wir auch die EU in die Pflicht nehmen, wie etwa beim ÖPUL.“
Klaus Lindinger
Ähnliches sieht er auch bei den Gemeinden. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet sein, damit die kommunalen Aufgaben wie Kinderbildung und -betreuung, Fürsorge im Sinne von Pflege, Infrastruktur, usw. erfüllt werden können.
„Für mich ist auch der große Bereich des Ehrenamtes zentral. Gerade in den ländlichen Regionen leisten Freiwillige in den Vereinen, der Pfarre, den Körperschaften und Organisationen vieles für die Gesellschaft und die Gemeinschaft. Bereits in der letzten Gesetzgebungsperiode ist für sie einiges Positive umgesetzt worden. Hier möchte ich nur die Freiwilligenpauschale oder die verbesserte Spendenabsetzbarkeit anführen!“, zeigt Klaus Lindinger auf.
Klaus Lindinger
Volles Haus bei der Angelobung der 183 Mandatarinnen und Mandatare. (Foto: Klaus Lindinger)
…fängt den Wurm – besser gesagt: wir stärken die Pendlerinnen und Pendler! Bei mehreren Verteilaktionen bei den Bahnhöfen und Unternehmen werben wir um das Vertrauen der Menschen.
Darf ich Ihnen ein Frühstück mitgeben? Eine kleine Stärkung für Sie?
Mit diesen Worten machten die Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Bezirk auf die Nationalratswahl aufmerksam. Kommenden Sonntag geht es um viel. Wird Österreich aus der Mitte der Gesellschaft gestaltet oder von den Rändern des politischen Spektrums geleitet?
Mit Bundeskanzler Karl Nehammer steht ein verlässlicher Staatsmann, der für die Menschen arbeitet sowie für Stabilität und Sicherheit sorgt, an der Spitze.
Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (v.li.) mit JVP-Kandidatin Lilli Huber (Lambach) und Stadtparteiobmann Stefan Schlair (Stadl-Paura) in aller Frühe am Bahnhof Lambach.
Der Vergleich macht sicher
“Wir kennen ihn und für ihn sowie für das Programm der Volkspartei laufen wir! Bei uns stehen Leistung, Familie, Sicherheit und Ehrenamt im Mittelpunkt. Etwa wird das Kilometergeld für Pendlerinnen und Pendler ab 1.1.2025 auf 50 Cent erhöht oder durch das Ende des schleichenden Lohnfraß‘ – bekannt als “Kalte Progression” – bleibt monatlich mehr Netto vom Brutto seit 1.1.2023!“, zählt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger nur zwei Punkte auf, die Berufstätige wesentlich stärken. „Gerade die letzten Wochen haben einmal mehr gezeigt: Der Vergleich macht sicher! Bundeskanzler Karl Nehammer ist ein echter Staatsmann und für ihn laufen wir!“
Klaus Lindinger
JVP-Bezirksobfrau Stella Wetzlmair, seit 12 Tagen auch Stadtparteiobfrau der ÖVP Marchtrenk und Kandidatin, stärkt die Marchtrenkerinnen und Marchtrenker am Weg zur Arbeit und Schule.
Starke Mitte der Gesellschaft
Das Kandidatenteam aus dem Bezirk Wels-Land mit Klaus Lindinger an der Spitze repräsentiert die “Mitte der Gesellschaft”. Als Unternehmerin, Arbeitnehmer, Studentin, Angestellte und Landwirt kennen sie die Bedürfnisse aus dem eigenen Leben. Für eine starke Stimme aus der Region sorgt seit 2017 Klaus Lindinger im Nationalrat. Das soll auch zukünftig so sein. Unterstützen Sie bitte diesen Weg des Miteinanders mit Ihrer Stimme!
Thomas Wurm (re.) – gemeinsam in Gunskirchen unterwegs – ist Kandidat im Team von Bundeskanzler Karl Nehammer.
Volle Mobilisierung durch Gust Wöginger und die beiden Spitzenkandidaten
Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger und Stadtparteiobfrau LAbg. Alexandra Platzer begrüßten bei einem gemeinsamen Termin Landesspitzenkandidat Klubobmann Gust Wöginger und Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger. Zahlreiche Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeindeparteiobleute sowie Gemeinderätinnen und Gemeinderäte waren gerne dabei.
16.500 Menschen in der Region noch unentschlossen
„Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass noch 18 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 200.000 Menschen in Oberösterreich, unentschlossen sind. Der Ausgang ist daher noch völlig offen. Wir wollen daher bis zur Wahl am 29. September alles geben, um als Erster über die Ziellinie zu gehen“, so Florian Hiegelsberger.
Florian Hiegelsberger
Die OÖVP wird daher in Wels und Wels-Land einen besonderen Schwerpunkt darauflegen, die rund 16.500 Unentschlossenen in der Stadt Wels und im Bezirk Wels-Land zu überzeugen.
Klubobmann Gust Wöginger (v.li.), Stadtparteiobfrau LAbg. Alexandra Platzer und Bezirksparteiobmann Abg.z. NR Bgm. Klaus Lindinger haben beim Treffen mit den Funktionärinnen und Funktionären die hohe Motivation und Einsatzbereitschaft gespürt. „Es geht am 29.9. um nichts weniger als die Zukunft unseres Landes. Wir haben mit einem breit aufgestellten Kandidatenteam und dem ‚Österreichplan‘ ein gutes Angebot für die starke Mitte!“, halten sie fest.
OÖVP setzt in Wels-Land auf starke Struktur und persönliche Gespräche
„Gemeinsam mit den 24 Gemeindeparteien in Wels-Land legen wir einen Schwerpunkt auf den persönlichen Kontakt und den Austausch mit den Menschen. Etwa bei Hausbesuchen, die zwei Drittel der Ortsgruppen flächendeckend machen, und Veranstaltungen, wo wir als politische Vertreterinnen und Vertreter ohnehin immer präsent sind!“, zeigt Wahlkreis-Spitzenkandidat Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger das hohe Engagement auf.
Klaus Lindinger
Stadtparteiobfrau LAbg. Alexandra Platzer, ebenfalls Kandidatin, ergänzt: „Wir sind viel unterwegs, wo wir die Menschen treffen etwa am Wochenmarkt oder in der Innenstadt. Wir führen gute Gespräche, das Interesse der Bevölkerung an Information ist groß!“
Alexandra Platzer
In der Stadt Wels und im Bezirk Wels-Land zählt die OÖVP rund 8.000 Mitglieder und 1.200 Funktionäre. „Im Wahlkampf ist eine jede und ein jeder aufgerufen, alles zu geben, damit unser Bundeskanzler auch weiterhin Karl Nehammer heißt“, so Hiegelsberger.
In Wels-Land und in der Stadt Wels werden neben Hausbesuchen und Verteilaktionen auch Landschaftswerbungen organisiert. Landesweit wird außerdem ein Wettbewerb über die kreativste Landschaftswerbung ausgerufen und samt Prämierung belohnt.
Richtungsentscheidung zwischen Mitte und Extreme
Die Nationalratswahl wird für Hiegelsberger damit eine Richtungsentscheidung zwischen einer ausgleichenden Politik der Mitte und polarisierenden Politik der Extreme: „Gerade in Zeiten eines unsicheren globalen Umfeldes sehnen sich die Menschen nach Stabilität, Verlässlichkeit und Sicherheit. Extrempositionen führen nur zur Spaltung der Gesellschaft und liefern keine Lösungen. Wir stehen mit Bundeskanzler Karl Nehammer für eine stabile Politik der Mitte, die den Menschen Sicherheit und verlässliche Perspektiven gibt.“ Diese Mitte zeigen auch die Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Volkspartei aus Wels-Land und Wels-Stadt antreten.
Florian Hiegelsberger
Bezirksspitzenkandidat Ing. Klaus Lindinger, Bsc, 1988, Abg. zum Nationalrat, Bürgermeister und Landwirt, Fischlham (Wahlkreisliste 1, Bundesliste 35)
Spitzenkandidatin der Stadt Wels Alexandra Platzer, MBA, 1986, Landtagsabgeordnete, Hotelfachfrau und Gastronomin, Wels (Wahlkreisliste 2)
Ing. Thomas Wurm, 1974, Angestellter, Gunskirchen (Wahlkreisliste 15, Landesliste 43)
Anita Binder, 1980, Heilmasseurin, Weißkirchen an der Traun (Wahlkreisliste 16)
Wöginger: Oberösterreichs zentrale Vorhaben für die nächsten Jahre
„Ich bin stolz darauf wieder die Landesliste für Oberösterreich anführen zu dürfen. Ich gehe mit vollem Elan in diesen Wahlkampf für die ÖVP mit Bundesparteiobmann Karl Nehammer an der Spitze. Oberösterreich und besonders das Innviertel liegen mir am Herzen. Mit unserem Österreich-Plan und den Schwerpunkten Leistung, Familie und Sicherheit ist die ÖVP Garant für eine gute Zukunft unseres schönen Landes. Ich werbe darum, dass die Bürgerinnen und Bürger uns ihr Vertrauen am 29. September schenken und ich arbeite mit ganzer Kraft dafür. Im Sinne der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher“, so Klubobmann August Wöginger.
August Wöginer
Wöginger formuliert daher auch bereits erste Vorhaben, die für die ÖVP für die zukünftige Legislaturperiode wichtig sind: „Wir müssen Arbeitsplätze, Industrie und Produktion in Oberösterreich sichern und gleichzeitig die Energieumstellung bewältigen. Wir brauchen ein Gesundheitssystem, auf das sich alle Menschen verlassen können und eine sichere Pflege für ein Altern in Würde. Vor allem müssen wir für Sicherheit sorgen und in der Migrationspolitik klare Grenzen ziehen. Wer zu uns kommen will und bei uns Schutz sucht, muss sich auch an unsere Regeln und Werte halten. Nur mit der ÖVP in der Bundesregierung können diese Vorhaben für die Menschen im Land auch umgesetzt werden.“ Genauso brauche es Mittel für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung, Unterstützung für Familien, Alleinerziehende und Senioren sowie Anreize, „damit sich Arbeit und Leistung lohnen“.
„Eine sichere Lebensmittelproduktion funktioniert nur, wenn auch die Bedingungen stimmen, unter denen unsere bäuerlichen Betriebe arbeiten“, setzt Klaus Lindinger, Abgeordneter zum Nationalrat und oberösterreichischer Bauernbund-Kandidat für die Nationalratswahl, auf mehr Planungssicherheit und Bürokratieabbau bei seiner künftigen Arbeit im Parlament.
„Damit unsere Bäuerinnen und Bauern von ihrer harten Arbeit auch wirtschaftlich überleben können, werde ich auch weiterhin dafür meine Stimme erheben“, sieht Lindinger einzig und allein den Bauernbund und die Volkspartei als Fürsprecher der bäuerlichen Familien.
Klaus Lindinger
Planbarkeit ist das „Um und Auf“
„Jedes Unternehmen und so auch die bäuerlichen braucht Planbarkeit, damit sich Investitionen lohnen und aus harter Arbeit auch Lohn entstehen kann“, pocht Lindinger darauf, in der politischen Debatte vorausschauend und mit Vernunft neue Pläne vorzugeben. „Wenn wir sehen, wie etwa beim Thema ‚Tierschutz‘ die Bäuerinnen und Bauern sich in Unsicherheit wähnen, verstehe ich deren Unmut“, erinnert der Bauernbund-Abgeordnete an die „Vollspaltenproblematik“. „Es braucht eine angemessene Übergangsfrist bei Veränderungen“, kritisiert Lindinger nicht nur die Haltung der Grünen. „Auch die Freiheitlichen stehen dabei nicht auf Seiten der bäuerlichen Betriebe!“
Klaus Lindinger
Klaus Lindinger ist aktiver Landwirt und auch aktiver Interessensvertreter, wenn es um die Anliegen der Bäuerinnen und Bauern sowie des ländlichen Raums geht.
In zahlreichen Gesprächen, und aus persönlicher Erfahrung kennt Lindinger die Hürden für ein erfolgreiches Wirtschaften am Land sehr genau. „In der politischen Debatte zeigt sich jedoch, dass bei den politischen Mitbewerbern wenig Kenntnis der bäuerlichen Produktionsbedingungen vorhanden ist und Forderungen nach immer höheren Auflagen schnell am Tisch liegen. Hier gilt es, den Druck aufrecht zu erhalten, damit aus Bürokratiemonstern und vagen Ankündigungen letztendlich Maßnahmen gegossen werden, die von den bäuerlichen Betrieben auch in der Praxis und mit Augenmaß umgesetzt werden können“, sieht Lindinger in der Beharrlichkeit aber auch durch praktisches Wissen von Bauernbund-Abgeordneten in Parlament und Regierung die einzige Chance, die Lebensmittelversorgung durch unsere bäuerlichen Betriebe im Land weiter zu sichern.
Bürokratie zurückschrauben
„Dokumentationspflichten und zu wenig Spielraum bei diversen Fristen führen zu enormen Aufwand und manchmal kann man diese wettertechnisch auch nur schwer einhalten, weil ich zB bis zu einem gewissen Tag die Begrünung anbauen muss – egal ob es fachlich richtig ist oder nicht. Das betrifft sowohl die biologische wie auch die konventionelle Landwirtschaft wie uns zahlreiche bäuerliche Betriebsführerinnen und Betriebsführer informieren“, zeigt Lindinger Verständnis.
„Wir müssen die Bürokratie zurückschrauben. Unsere Zeit wird bei der Arbeit am Hof gebraucht“, fordert Lindinger etwa von der Europäischen Union, dass für jede neue EU-Regelung zwei alte gestrichen und dass diese mit einer umfassenden Folgenabschätzung erläutert wird.
„Es ist aber nicht nur die EU allein. Auch national wird es in Verhandlungen immer schwieriger, Forderungen nach Übererfüllung und zusätzlichen Hürden entgegenzutreten“, betont Lindinger.
