Unterstützung für die beiden Sozialmärkte (SOMA) im Bezirk Wels-Land
Mit Warenspenden sowie Gutscheinen vom Lebensmitteleinzelhandel beschenkt das Team der ÖVP Wels-Land die beiden Leiter der Rot-Kreuz-Sozialmärkte im Bezirk. Gemeinsam mit den Bezirksobleuten des ÖAAB und des Wirtschaftsbundes verzichtet es heuer auf die Weihnachtspost, um Menschen zu helfen, die die Teuerung ganz besonders spüren.
„Wir haben den üblichen ‚Post-Betrag‘ kräftig auf 700 Euro gesteigert, um aktuell dringend benötigte Produkte wie WC-Papier, Hygieneartikel, Öl und Warengutscheine zu kaufen“, berichtet Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „So können die Verantwortlichen der beiden Sozialmärkte auch im neuen Jahr selber Produkte organisieren, die nicht im SOMA verfügbar sind, aber dringend benötigt werden“, informiert Lindinger.
Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger
Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger (li.), WB-Bezirksobmann Alexander Huber (re.) und Bezirksgeschäftsführerin Monika Neudorfer (2.v.li.) unterstützen statt der Weihnachtspost die Rot-Kreuz-Sozialmärkte im Bezirk. Die beiden Leiter Christine Marschner (Stadl-Paura, 2.v.re.) und Helmut Schatzl (Marchtrenk, nicht am Bild) schätzen die große Spendenbereitschaft sehr. Alleine in Stadl-Paura engagieren sich 50 Personen ehrenamtlich, um den SOMA zu betreiben.
Nachfrage in Sozialmärkten steigt stark
Die steigenden Kosten stellen auch die Sozialmärkte vor große Herausforderungen. Die Anzahl Einkäufe ist seit März 2022 stark gestiegen. Daher werden deutlich mehr Waren benötigt.
„Die aktuelle Spendenbereitschaft ist sehr erfreulich. Doch es gibt auch die Zeit nach Weihnachten. Wir freuen uns daher sehr, dass wir seitens der ÖVP, des ÖAAB und WB Wels-Land mit Warengutscheinen unterstützt werden. So haben wir auch 2023 Spielraum zum Einkaufen!“, betonen Christine Marschner (Leiterin SOMA Stadl-Paura) und Helmut Schatzl (Leiter SOMA Marchtrenk).
Christine Marschner und Helmut Schatzl
Sozialmarktpaket des Landes OÖ
Die Sozialmärkte sind ein wichtiger Bestandteil des sozialen Auffangnetzes Oberösterreichs und leisten einen unverzichtbaren Beitrag in der Unterstützung von Bedürftigen. Bereits im Oktober hat die OÖ. Landesregierung auf Initiative der OÖVP ein umfassendes Sozialmarkt-Paket präsentiert. Das Land OÖ fördert direkt mit einer Summe von 400.000 Euro. In Kooperation mit der Raiffeisen Landesbank werden noch zusätzlich Waren im Wert von weiteren 400.000 Euro zur Verfügung gestellt.
„Uns ist es wichtig, dass wir gerade zu Weihnachten einmal mehr zeigen, dass Oberösterreich ein Land des Zusammenhaltes und der Nächstenliebe ist. Wir haben uns sehr gerne der Initiative ‚Wir unterstützen Sozialmärkte‘ angeschlossen, um jenen zu helfen, die die aktuellen Herausforderungen besonders spüren!“, sagen ÖAAB-Bezirksobmann KR Bgm. Franz Haider und WB-Bezirksobmann GV Alexander Huber.
Die Junge ÖVP Oberösterreich und Landesobmann Moritz Otahal haben ein einheitliches, unkompliziertes und möglichst digitales Jugendtaxi gefordert. Dieses wurde von Jugendlandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer mit einem neuen Jugendtaxi Konzept, inklusive App, auch geschaffen.
„Daher möchte ich als Vertreter unserer Jugend auch, dass dieses neue Jugendtaxi in Fischlham umgesetzt wird und habe an den Gemeinderat bereits einen entsprechenden Antrag gestellt. Ziel ist es, in der nächsten Gemeinderatssitzung das neue Jugendtaxikonzept schlussendlich zu beschließen. Wir machen uns für die Jugendlichen in Fischlham stark und hoffen hier natürlich auch auf die Unterstützung der anderen Fraktionen“, so Jugend-Gemeinderat Andreas Jelinek.
Andreas Jelinek, Jugendgemeinderat
Bisher gab es einen Fleckerlteppich an Jugendtaxi-Lösungen, die sich von Gemeinde zu Gemeinde stark unterschieden. Um dieses Problem aus der Welt zu schaffen, setzte sich die Junge ÖVP Oberösterreich für das landesweit einheitliche Jugendtaxi ein, welches nun umgesetzt und in die App der 4youCard integriert wurde.
Jugend-Gemeinderat Andreas Jelinek (stehend links) und Bürgermeister Klaus Lindinger (rechts) setzen sich mit den Jugendlichen Fabian Wimmer (von links), Maria Steininger und Martin Hörtenhuber für das einheitliche Jugendtaxi ein.
„Als Bürgermeister unterstütze ich die Idee unseres Jugend-Gemeinderates Andreas Jelinek. Immerhin war ich vor 10 Jahren in dieser Funktion und brachte damals einen Antrag zu einem Jugend-Taxi ein. Nun gibt es ein besseres System: das wollen wir umsetzen! Ein besonderes Anliegen ist mir die Sicherheit der Jugendlichen beim Heimkommen von Festl oder dergleichen zu unterstützen“, betont Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Die Gutscheine sollen auf der Gemeinde zu erwerben sein und täglich zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr bei den teilnehmenden Taxiunternehmen über die Jugendtaxi-App einlösbar sein. Gefördert werden sollen zwei Drittel der Gutscheinsumme, beispielsweise können also Jugendliche zwischen 14 – 21 Jahren um 10 € Gutscheine im Wert von 30 € kaufen – den Rest finanzieren die Gemeinde und das Land Oberösterreich.
Die Bundesregierung hat ein viertes Gemeindepaket beschlossen. Dieses ist mit einer Milliarde Euro ausgestattet und steht für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung. „Nun liegen die Zahlen für unseren Bezirk Wels-Land vor“, informiert der regionale Abgeordnete Bgm. Klaus Lindinger. „In Summe können die 24 Wels-Land-Gemeinden zusätzliche Mittel in Höhe von 7,672 Millionen Euro abrufen!“
Als Bürgermeister von Fischlham weiß Klaus Lindinger, was die Gemeinden in den Regionen brauchen. Mit den zusätzlichen Geldern des Bundes sind Investitionen in Kinderbetreuung und Nachhaltigkeit gesichert.
Schwerpunkt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energie
Ein Schwerpunkt liegt auf der Mitfinanzierung von Projekten zum Umstieg auf erneuerbare Energien und von Investitionen in Energieeffizienz. „Ein zentraler Beitrag der Gemeinden zum Klimaschutz ist damit möglich“, sagt Klaus Lindinger. Darüber hinaus erhalten Gemeinden zusätzliche Mittel für Investitionen vor Ort, etwa für Kindergärten, Straßenbau oder Sanierungen. Insgesamt steht dafür in den nächsten beiden Jahren eine Milliarde Euro zur Verfügung; 162 Millionen Euro davon für Investitionen in Oberösterreich.
„Diese Sondergelder vom Bund geben den Gemeinden wieder Handlungs- und Gestaltungsspielraum. Die Energiekrise und die steigenden Preise stellen auch sie vor große Herausforderungen!“, erklärt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „Ich bin selber Bürgermeister und habe mich daher auch stark für die zusätzliche Mittel eingesetzt. Wir Gemeinden haben vielfältige Aufgaben und investieren dort, wo es die Menschen brauchen und spüren wie zum Beispiel in Kinderbetreuung oder Straßenbau sowie in Nachhaltigkeit wie zum Beispiel neue Heizsysteme mit erneuerbaren Energien“, so Lindinger weiter.
Auch aktives Vereinsleben wird unterstützt
Bis zu fünf Prozent der Gemeindemilliarde kann zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen verwendet werden. „Die Vereine in unserem Land sind eine wichtige Säule für das gesellschaftliche Leben. Als Volkspartei stellen wir sicher, dass auch sie Unterstützung gegen die Teuerung erhalten können“, sagt Klaus Lindinger.
Bisherige Unterstützung durch die Bundesregierung
Bereits im Jahr 2020 haben die Gemeinden eine Milliarde Euro für Investitionen im kommunalen Bereich erhalten (=Gemeindepaket I). Beim zweiten Gemeindepaket kamen weitere 100 Millionen Euro für strukturschwache Gemeinden hinzu und die Ertragsanteile wurden um 400 Millionen Euro erhöht. Mit dem dritten Gemeinde-Länder-Paket wurden die Ertragsanteile der Gemeinden weiter angehoben sowie Krankenanstalten mit 750 Millionen Euro unterstützt.
Heuer hat die Bundesregierung den Ländern zudem bereits einen Investitionszuschuss in Höhe von 500 Millionen Euro gewährt. Damit wurden bisher in Summe mehr als 3,8 Milliarden Euro an Unterstützung für die Länder und Gemeinden zur Verfügung gestellt.
„Als Volkspartei ist es uns ein besonderes Anliegen, den Gemeinden und Städten den Rücken zu stärken, denn sie sind es, die den Menschen Heimat, Sicherheit und beste Infrastruktur am Land bieten“, heben die regionalen Abgeordneten Klaus Lindinger und Alexandra Platzer hervor. Die Stadt Wels kann 7,85 Millionen Euro aus der Gemeindemilliarde zur Unterstützung bei den steigenden Preisen als Mitfinanzierung für städtische Projekte abholen. (Fotos: Parlamentsklub)
Zielgerichtet Gelder für die Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Betriebe verwenden
Das Budget 2023 setzt sich mit einem Gesamtvolumen von 37 Milliarden Euro bis 2026 für Entlastungen der Menschen ein.
„Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, Teuerungen auf Grund hoher Energiepreise und Inflation belasten Haushalte wie Betriebe“, erinnert Abg. Klaus Lindinger in seinen Budgetreden im Nationalrat an die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen, die bereits gesetzt wurden und in den kommenden Jahren gesetzt werden.
Über 100 Milliarden Euro schwer ist das Bundesbudget 2023, das auf mehreren tausend Seiten von Klaus Lindinger in Händen gehalten wird. (Foto: Pillmayr)
Unterstützung für Junglandwirte
Als besondere Schwerpunkte beim Agrarbudget nannte Lindinger die Unterstützung der Junglandwirte, die höhere Ausgleichszulage für Berg- und benachteiligte Gebiete und zielgerichtete Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Wirtschaft.
„Natürlich bringen alle diese Maßnahmen auch große Mehrausgaben mit sich. Aber es braucht schnelle Entlastungspakete, um die Kaufkraft zu stärken und Wohlstandsverluste abzufedern“, so Lindinger.
Klaus Lindinger
Strukturelle Maßnahmen entlasten dauerhaft
Neben kurzfristigen Maßnahmen sind im Budget auch wichtige strukturelle Maßnahmen verankert, wie etwa die Abschaffung der kalten Progression, also der dauernden Steuerbelastung.
„Diese Entlastung wirkt mitsamt der Valorisierung der Sozialleistungen dauerhaft für die Menschen.“
Klaus Lindinger
Zudem werden im Budget Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt, die nachhaltig wirken, die die Wettbewerbsfähigkeit und den Produktionsstandort und somit auch Arbeitsplätze in Österreich sichern.
Agrargelder den Bauern zur Verfügung stellen
Ein Großteil der Agrargelder werden über die Gemeinsame Agrarpolitik abgewickelt. Herausforderungen für bäuerliche Betriebe gibt es aufgrund von Klimaveränderung, Teuerungen, hohen Betriebsmittelpreisen, aber auch durch steigende Auflagen bei Programmen wie etwa dem ÖPUL.
„Diese treffen direkt die Bäuerinnen und Bauern“, fordert Lindinger einmal mehr, dass „Bauerngelder den Bauern zur Verfügung stehen sollen und nicht in soziale Dienstleistungen umgeschichtet werden dürfen.“
Klaus Lindinger
Letztes ist eine Forderung, die auch in der Plenardebatte zum Agrarbudget vor allem von sozialdemokratischen Abgeordneten immer wieder erhoben wurde.
Staatssekretärin Claudia Plakolm hat die Anhebung der Bundesjugendförderung um 20 % ab 1. Jänner 2023 präsentiert. Damit werden knapp 1,6 Mio. junge Mitglieder in 40 Organisationen, von der Alpenvereinsjugend, über die Pfadfinder bis zur Jungschar unterstützt.
„Jugendvereine sind Betreuungsangebot, psychologische Stütze, Freundschaft und Ausbildung fürs Leben. Jeder Euro den wir hier in die Hand nehmen, ist gut investiert. Das ist die erste Anhebung der Bundesjugendförderung seit 20 Jahren, auf jeden fünften Euro gibt es künftig einen sechsten drauf. Wir haben noch viele Verbesserungen im Ehrenamts- und Jugendbereich vor uns – die 20%ige Erhöhung der Bundesjugendförderung ist jedenfalls historisch.“, betont Staatssekretärin Claudia Plakolm.
Claudia Plakolm
„Der ständige Austausch mit den Jugendorganisationen ist wichtig, damit die Politik auch die Bedürfnisse der Jugendlichen kennt,“ sind Staatssekretärin Claudia Palkolm (2.v.re.) und Abgeordneter Bgm. Klaus Lindinger (li.) überzeugt. Im Gespräch mit der LJ-Leitung aus Eberstalzell – Bernadette Kraus (2.v.li.) und Jürgen Pernegger (re.) – bei einem Treffen im heurigen Frühjahr.
Alleine in Wels-Land gibt es 17 Landjugendgruppen und 5 Jugendrotkreuz-Gruppen, die von der Erhöhung der Bundesjugendförderung mehr Geld erhalten werden.
„Somit können sie auch mehr für die Jugendlichen in der Region anbieten!“, ist der regionale Abgeordnete Bgm. Klaus Lindinger überzeugt. „Gerade für Oberösterreich, dass erfreulicherweise viele freiwillig Engagierte hat, ist das eine sehr gute Nachricht!“
Klaus Lindinger
Forderungen der JVP für mehr Unterstützung der Jugendlichen erfolgreich umgesetzt
Anfang Oktober stellte Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer zudem die neue Förderung für das Jugendtaxi in Oberösterreich vor. Das neue Modell funktioniert über die „4youCard-App“ und wird mit bis zu 10.000 Euro pro Gemeinde vom Land gefördert.
„Beides – die Erhöhung der Bundesjugendförderung wie eine einheitliche Abwicklung des Jugendtaxis in OÖ – waren Forderungen der Jungen ÖVP. Beide Themen sind nun auf Schiene! Das ist ein wichtiges Signal für die Jugendlichen. Es zahlt sich aus, sich für etwas einzusetzen!“, so Klaus Lindinger.
