Finanzausgleich bringt mehr Gelder für Gemeinden
„Die 24 Gemeinden in Wels-Land erhalten insgesamt 1,233 Millionen Euro Sondermittel des Landes Oberösterreich. Die Stadt Wels bekommt 525.000 Euro zusätzliches Geld überwiesen. Die Region wird daher mit beachtlichen 1,758 Millionen Euro extra unterstützt, was durch die Gemeindeaufgaben den Menschen zu Gute kommt!“, betont Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger.
Klaus Lindinger
Klaus Lindinger begrüßt das OÖ. Gemeindepaket 2023
„Ohne entsprechende Finanzierung können kommunale Projekte, die die Lebensqualität für die Bevölkerung erhalten bzw. steigern, nicht umgesetzt werden!“, begrüßt Klaus Lindinger das OÖ. Gemeindepaket 2023. „Auch das ehrenamtliche Engagement in den Kommunen wird durch das frische Geld unterstützt. Die Gemeinde kann selbstständig entscheiden für welches investive Vorhaben beispielsweise Feuerwehrgerät, Musikheim oder Jugendraum die Sonder-Bedarfszuweisungsmittel verwendet werden“, sagt Bürgermeister Klaus Lindinger.
Drei zentrale Maßnahmen sicheren Gemeindehaushalte und Investitionen in der Region
Das Land Oberösterreich stellt in Summe außerplanmäßig 35 Millionen Euro für die Gemeinden zur Verfügung. 25 Millionen Euro davon werden direkt ausbezahlt. „Jede Gemeinde erhält mindestens 35.000 Euro, der weitere Betrag errechnet sich aus einem Schlüssel aus Bevölkerungsanzahl und Finanzkraft“, informiert Lindinger.
Mit 9,42 Millionen Euro unterstützt das Land zielgerichtet jene 54 Gemeinden bzw. Städte, die ihre Haushalte aufgrund der Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht ausgleichen konnten. Das OÖ. Gemeindepaket 2023 fußt daher auf drei zentrale Maßnahmen: Gemeindehaushalte unterstützen, regionale Investitionen ankurbeln und kommunale Projekte zur Umsetzung bringen. Bereits zugesicherte BZ-Mittel können vorgezogen ausbezahlt werden.
1.233.300 Euro für unsere 24 Gemeinden in Wels-Land
„Dieses zusätzliche Geld ist eine wichtige Unterstützung für die Bewältigung finanzieller Herausforderungen der Gemeinden und ermöglicht zugleich regionale Projekte voranzutreiben!“, weiß Bürgermeister Klaus Lindinger aus eigener Erfahrung. „Dass so Wirtschaftskraft und Attraktivität in unserem Bezirk, in unserer Region gestärkt werden, versteht sich von selbst“, so Lindinger.
Mit der neuen Unterstützung soll insbesondere Gemeinden unter die Arme gegriffen werden, die in den letzten Jahren den Haushalt aufgrund der Entwicklungen nicht ausgleichen konnten. Zudem sollen flächendeckend alle Gemeinden von dem Investitionspaket profitieren, um die regionale Wirtschaft in der Region anzukurbeln. Eine weitere zentrale Maßnahme stellt die raschere Umsetzung kommunaler Projekte dar, für die bereits Förderungen zugesagt wurden.
Finanzausgleich für Länder und Gemeinden unterstützt besonders Pflege- und Gesundheitsbereich sowie den Zukunftsfonds für die Kinderbetreuung
Seit 2020 hat der Bund drei Sonder-Gemeindepakete geschnürt, die ebenso die Investitionen der Gemeinden sicherten bzw. die Aufgabenerfüllung wesentlich unterstützten. Vor wenigen Tagen sind durch den neu verhandelten Finanzausgleich beachtliche 2,4 Milliarden Euro an zusätzlichem Geld für Länder und Gemeinden fixiert. „Der Finanzausgleich sichert Länder und Gemeinden deutlich mehr Geld vom allgemeinen Steueraufkommen. Damit werden drei wesentliche Bereiche – nämlich Pflege, Gesundheit und Kinderbetreuung (Stichwort: Zukunftsfonds) – höher dotiert als das bisher für die Länder und Gemeinden möglich war. Finanzminister Magnus Brunner arbeitet damit zukunftsorientiert und stellt mehr Geld dort zur Verfügung, wo tatsächlich die Leistungen für die Menschen erbracht werden!“, hebt Bezirksparteiobmann Lindinger hervor.
„Als Volkspartei sind wir die starke Stimme für die Menschen in unseren Gemeinden und Städten. Es freut mich, dass das Land Oberösterreich und der Bund die Kommunen unterstützen, damit sie ihre Aufgaben nah am Bürger erfüllen können. Bereits im Frühjahr 2023 hat der Bund ein Kommunales Investitionsprogramm aufgelegt, das neben klassischen investiven Vorhaben auch Projekte für mehr Nachhaltigkeit bzw. Energieeffizienz unterstützt. Als Abgeordneter weise ich immer wieder darauf hin, was die Gemeinden für die Menschen, für das Vereinsleben und das Ehrenamt leisten!“, macht Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger deutlich.
Klaus Lindinger