Mit Sicherheit österreichische Qualität aus besten Standards am Teller
Am 13. Mai 2025 hat der österreichische Nationalrat mit breiter Mehrheit eine umfassende Novelle des Tierschutzgesetzes beschlossen. Der Beschluss bringt endlich die lang ersehnte Klarheit für tierhaltende Landwirtschaften. Aufatmen gibt es inbesondere in der Schweinebranche, die seit der Aufhebung der fixierten Übergangsfristen durch den Verfassungsgerichtshof auf eine neue gesetzliche Grundlage gewartet hatte.
Bauernbund arbeitete intensiv für wirtschaftlich tragbare Lösung
„Endlich herrscht Klarheit und Planungssicherheit in der Schweinebranche! Nach harten Verhandlungen gibt es jetzt einen Kompromiss. Seit der Aufhebung der Übergangsregelung seitens des Verfassungsgerichtshofes forderte der Bauernbund stets einen praktischen Zugang. Dafür ist auf allen Ebenen intensiv gearbeitet worden. Durch den mehrheitlichen Beschluss im Parlament haben tierhaltende Betriebe Klarheit. Damit wird auch die Versorgung mit hochqualitativem heimischen Rind- und Schweinefleisch gesichert!“, macht Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger deutlich.
Klaus Lindinger
Die wichtigsten Punkte im Überblick:
- Klarheit: Nach intensiven Verhandlungen ist ein Kompromiss zur Schweinehaltung erzielt, der Planungs- und Rechtssicherheit für tierhaltende Betriebe schafft.
- Übergangsfrist: Bis 1. Juni 2034 gilt die Übergangsfrist für herkömmliche Vollspaltenbuchen.
- Härtefallregelung: Für jene Ställe, die zwischen 2018 bis 2022 gebaut wurden, ist eine Übergangsfrist von 16 Jahren fixiert.
- Beschäftigungsmaterial: Mehr Platz und Beschäftigungsmaterial ist ab 2029 – entsprechend dem seit 2023 geltenden Haltungsstandard – notwendig.
- Stärkung des Vollzugs: Eine wissenschaftliche Kommission begleitet künftig die Umsetzung neuer Regeln und arbeitet entsprechende Empfehlungen für weitere Maßnahmen aus.
Es braucht den Schulterschluss mit den Konsumentinnen und Konsumenten
Österreich hat gemeinsam mit der Schweiz und Schweden die höchsten Tierwohl-Standards in Europa. Das ist erfreulich und dazu stehen auch die Bäuerinnen und Bauern.
„Fakt ist aber auch: Das zu höchsten Standards produziertes Schweinefleisch muss auch einen Markt haben. Daher entscheidet jede und jeder beim täglichen Einkauf, ob es zukünftig tierhaltende Betriebe in Österreich gibt. Wer zu dem billigeren Importfleisch, das weniger Vorgaben bei der Tierhaltung hat, im Regal greift, gefährdet auch die heimische Produktion!“, zeigt Klaus Lindinger die Verantwortung der Konsumentinnen und Konsumenten auf.
Klaus Lindinger
Siehe auch einen Ausschnitt der Rede von Klaus Lindinger im Nationalrat am 13.5.2025.